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Kommentar von Stefan Schulte

Die ganz falsche Stellschraube

Die SPD hat Recht, wenn Sie sich Gedanken darüber macht, wie Familien mit niedrigen Einkommen und Kindern gestärkt werden können. Das alte Problem dabei ist, dass jede Idee mal eben so unters Volk gebracht wird, bevor sie auch nur annähernd ausgegoren ist.

Den Armen ein bisschen mehr geben und Reichen ein bisschen weniger - bitte, warum nicht? Nur muss man dann auch an der richtigen Schraube drehen. Das Kindergeld ist die falsche Schraube, weil es für Gutverdiener unbedeutend ist. Wenn eine Staffelung Sinn macht, dann bei Abgaben, die jeder Arbeitnehmer vom ersten Euro an zahlen muss. Geringverdiener zu entlasten funktioniert am besten über die Krankenkassen- und Arbeitslosenbeiträge. Modelle für eine einkommensabhängige Staffelung gibt es, und die SPD ist ihnen nicht abgeneigt. Sie sollte zuerst diesen Gedanken zu Ende führen, bevor sie ein neuen Faden spinnt. Beim Kindergeld kann die SPD ihre Haltung, es einzufrieren und stattdessen mehr Geld in Kitas und Schulen zu stecken, gut begründen. Aber eine Senkung, die am Ende nur die Mittelschicht träfe, wird sie selbst nicht wollen.

(ots / WAZ)


 


 

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