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Land stellt 100 Millionen Euro für den Nahverkehr bereit

Das Land Niedersachsen will in den kommenden fünf Jahren insgesamt 100 Millionen Euro für ein neues Förderprogramm des ÖPNV bereitstellen, erklärte Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Philipp Rösler heute in Hannover. Das Land wird ab 2010 neben dem Aus- und Neubau erstmals auch die Grunderneuerung der ÖPNV-Anlagen fördern. Dies umfasst beispielsweise bestehende Haltestellen, zentrale Omnibusbahnhöfe und Bahnhofsvorplätze.

"Der Nahverkehr und die niedersächsische Wirtschaft werden von diesem Förderprogramm profitieren. Durch den Einsatz der Fördermittel erwarten wir Investitionen von über 130 Millionen Euro. Damit stärken wir die Attraktivität des ÖPNV in Niedersachsen und wirken gleichzeitig der wirtschaftlichen Abschwächung entgegen", so Rösler.

Neue Schwerpunkte bei der ÖPNV-Förderung

Bisher wurde vom Land ausschließlich der Neu- und Ausbau der ÖPNV- Infrastruktur gefördert. Bei den erstellten Verkehrsanlagen war anschließend der Eigentümer, zumeist Gemeinden, für den Unterhalt und die Erneuerung finanziell verantwortlich. Die Folge: Aufgrund der finanziellen Lage vieler Kommunen wurden oftmals nur die nötigsten Arbeiten zum Erhalt der Anlagen ausgeführt. Über die Jahre verschlechterte sich dadurch der Zustand, so dass die Verkehrsanlagen mittlerweile häufig wenig einladend auf Fahrgäste wirken. Durch das jetzt aufgelegte neue Förderprogramm soll diese Situation nach Angaben der Landesregierung erheblich verbessert werden. Welche Änderungen dabei im Einzelnen an den Förderkriterien vorgenommen worden sind, gab man in Hannover jedoch noch nicht bekannt. Erstmals können jedoch auch Planungskosten anteilig gefördert werden. Damit will das Land eine wesentliche finanzielle Hürde abbauen, die bislang das Vorantreiben von ÖPNV-Investitionen erschwerte.

Kommunen und Verkehrsunternehmen können ab sofort Anträge stellen

Ein weiterer Grund für die Einführung eines neuen ÖPNV-Förderprogramms ist das Konjunkturprogramm II des Bundes. Dies schloss eine Förderung des ÖPNV aus. Dadurch sah sich die Landesregierung aufgefordert, den ÖPNV zusätzlich zu unterstützen. Das Förderprogramm ist zunächst auf fünf Jahre bis 2014 befristet. Die Eigentümer der Verkehrsanlagen, sowohl Kommunen als auch Verkehrsunternehmen, können ab sofort entsprechende Anträge bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) stellen.

(Redaktion)


 


 

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