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Oberlandesgericht Düsseldorf

Verkaufsverbot für Samsung-Tablet beschäftigt Richter

Das von Apple erwirkte deutschlandweite Verkaufsverbot für das Samsung "Galaxy Tab 10.1" beschäftigt am Dienstag das Oberlandesgericht Düsseldorf. Samsung will vor dem Oberlandesgericht eine Aufhebung des vom Landgericht Düsseldorf verhängten Verbots erreichen. Apple strebt dagegen ein europaweites Verkaufsverbot auch für die südkoreanische Muttergesellschaft an.


Das Düsseldorfer Landgericht hatte Samsung den Verkauf des iPad-Rivalen in Deutschland untersagt, weil es durch dessen Gestaltung Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt sah. Der Gesamteindruck der Geräte stimme überein, befanden die Richter.

(dapd )


 


 

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