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Landkreis Osnabrück

Kämmerertagung beim Landkreis Osnabrück

Der Landkreis Osnabrück und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden verantworten zusammen ein Finanzvolumen von mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr. Die Finanzsituation und insbesondere die Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung der Städte und Gemeinden im Landkreis Osnabrück standen im Mittelpunkt der durch die Kommunalaufsicht des Landkreises organisierten Kämmerertagung, zu der alle Finanzverantwortlichen der Städte und Gemeinden eingeladen waren.

Erfreuliche Ertragslage

Als Referent und Moderator konnte mit dem ehemaligen Beigeordneten für Finanzfragen des Niedersächsischen Landtags, Heinrich Albers, ein langjähriger Fachmann gewonnen werden. Finanzvorstand und Erster Kreisrat Stefan Muhle gab einleitend einen Überblick über die Haushaltssituation. Die – bedingt durch die konjunkturelle Situation – erfreuliche Ertragslage gelte es auch im Sinne einer Vorsorgestrategie zu nutzen. Insoweit sei jetzt die Zeit, Konsolidierungsprozesse ohne äußeren Zwang einzuleiten. Der Landkreis selber habe diesen Weg bereits seit Jahren erfolgreich beschritten und dadurch nicht nur Fehlbeträge abgebaut sondern auch eine entsprechende  Rücklage aufgebaut. Bereits jetzt seien erste Anzeichen erkennbar, wonach die finanziellen Handlungsmöglichkeiten in den kommenden Jahren  zurückgehen, so Muhle weiter. Auch auf gemeindlicher Ebene seien in unterschiedlicher Ausprägung Konsolidierungsprozesse erkennbar, die es fortzusetzen und auszubauen gelte. Aufgabenkritik und Risikomanagement seien hierbei etablierte Verfahren.

Insbesondere das Identifizieren von Konsolidierungspotential sowie die damit einhergehende Kommunikation und Beteiligung standen im Mittelpunkt des anschließenden Workshops. Die Teilnehmer waren sich einig, dass ein möglichst offenes und transparentes Verfahren wesentlich für den Erfolg eines Konsolidierungsprozesses sei. Dies gelte umso mehr, wenn in Standards eingegriffen werde. Die Planung und Realisierung neuer Maßnahmen müsse sich an einem ehrlich ermittelten Bedarf und einer langfristigen Prognose orientieren. Hier gelte es auch, die Auswirkungen  des demografischen Wandels zu berücksichtigen. Je offener und transparenter das Vorgehen, desto größer sei die Akzeptanz.

Startfür für onlinebasiertes Kommunalportal

Anne Venhaus drückte als Leiterin der Kommunalaufsicht beim Landkreis Osnabrück den Startknopf  für ein neu eingerichtetes onlinebasiertes Kommunalportal. Die Kommunen können ab sofort ihre guten Ideen und Erfahrungen zu Konsolidierungsmöglichkeiten und zur Umsetzung in eine Datenbank einstellen und gegenseitig einsehen. Auch hier können wir voneinander lernen und anders als in der Schule ist abschreiben hier ausdrücklich erlaubt, führte Venhaus aus. Man erhoffe sich damit auch einen regen Austausch zwischen den Kommunen.

Zahlreiche Ideen ausgetauscht

Ein positives Fazit zog Hans-Jörg Haferkamp als Leiter des Fachdienstes Finanzen und Kommunalaufsicht. Eine Vielzahl von Ideen seien miteinander erörtert und Denkanstöße ausgetauscht worden. Dieses gelte es fortzusetzen. Gleichwohl betonte Haferkamnp, dass die letztendliche Verantwortung und damit die konkrete Entscheidung zu  finanziellen Schwerpunktsetzungen als wesentlicher Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie alleinige Angelegenheit der jeweiligen Kommune sei. Die Aufgabe der Kommunalaufsicht müsse sich insoweit neben der Beratung und Begleitung auf die Prüfung rechtlicher Fragen beschränken.

(Redaktion)


 


 

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