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Mahnung an Südeuropäer

Rösler wirbt in Warschau für Erhalt der Euro-Zone als Stabilitätsunion

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei politischen Gesprächen in Polen für den Erhalt der Euro-Zone auf der Basis einer Stabilitätsunion geworben. Ein Zerfall der Währungsunion könne unabsehbare Folgen für die Realwirtschaft in Europa und darüber hinaus haben, warnte der Vizekanzler am Freitag in Warschau.

"Das hätte Auswirkungen auf die gesamte Weltwirtschaft", betonte Rösler, der sich zunächst mit dem polnischen Finanzminister Jacek Rostowski und anschließend mit Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak traf. Weitere Themen der Gespräche waren die Klima- und Energiepolitik sowie die Verhandlungen über den neuen EU-Haushalt ab 2014.

Der Kampf gegen die Euro-Krise stand jedoch im Mittelpunkt. "Die Bundesregierung weiß um ihre Verantwortung und ist bereit, ihren Beitrag zu leisten", unterstrich Rösler, der zuletzt wegen umstrittener Äußerungen zu einem möglichen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone in die Kritik geraten war. Zugleich wies der FDP-Vorsitzende darauf hin, dass die Einhaltung der Stabilitätsregeln für die Glaubwürdigkeit der europäischen Finanzpolitik entscheidend sei. Griechenland und die anderen Krisenländer im Süden Europas mahnte er zu weiteren Sparanstrengungen. Reformen seien die Voraussetzung für weitere Hilfen. "Keine Leistung ohne Gegenleistung", sagte Rösler. Rostowski formulierte es ähnlich: "Es gibt keine Solidarität ohne Eigenverantwortung."

"Größte Herausforderung für Europa seit dem Zweiten Weltkrieg"

Warschau war die wichtigste Station auf einer Rundreise Röslers durch mehrere europäische Hauptstädte. "Polen ist neben Frankreich unser erster Partner in Europa", sagte der Vizekanzler, der zuvor Estland, Finnland und die Niederlande besucht hatte. Das Boomland Polen gilt als Stabilitätsanker im östlichen Europa und weist die beste Wachstumsprognose in der EU für 2012 aus. "Wir wollen der Euro-Zone so schnell wie möglich beitreten, sobald die Krise der Währungsunion überwunden ist", erklärte Rostowski. Im Gespräch ist das Zieldatum 1. Januar 2016.

Zugleich warnte der polnische Finanzminister mit drastischen Worten vor einem Zerfall der Euro-Zone. Die gegenwärtige Krise sei "die größte Herausforderung für Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Das Schicksal Europas hängt von der Lösung der Krise ab", sagte Rostowski. Pawlak forderte wie Rösler eine bessere Regulierung der Finanzmärkte in Europa: "Wir müssen zu den Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft zurückkehren", sagte der Vizepremier. Rösler ergänzte: "Gerade angesichts der Euro-Krise müssen wir alles für Wachstum und eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit tun." Einer stärkeren Rolle der Europäischen Zentralbank bei der Krisenbekämpfung erteilte Rösler erneut eine Absage: "Aufgabe der EZB ist die Sicherung der Geldwertstabilität", stellte der Vizekanzler klar.

(dapd )


 


 

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