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Rundfunkgebühren

Länder denken über Modernisierung der Medienabgabe nach

Im Ringen um die künftige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht jetzt fest: Die Länder wollen sich zwischen zwei Modellen der Gebührenfinanzierung entscheiden. Dies berichtet der Branchendienst Kontakter in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe unter Berufung auf Angaben aus den Staatskanzleien der Länder.

Auf der einen Seite steht das bisherige "gerätebezogene Modell", das modernisiert werden soll, auf der anderen die als "Haushaltsabgabe" bekannte geräteunabhängige Medienabgabe. Für einen Modellwechsel hin zur geräteunabhängigen Medienabgabe hat man zwischenzeitlich ein Gutachten beim Steuerexperten Paul Kirchhof in Auftrag gegeben. Damit soll die "Medienabgabe" verfassungsrechtlich abgesichert werden. Geklärt werden muss allerdingsauch noch, wie bei einer Haushaltsabgabe Unternehmen und Büros berücksichtigt werden.

1 Mrd. Euro Mindereinnahmen erwartet

Alles in allem rechnen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten bei einem Umstieg mit Mindereinnahmen bei den Rundfunkgebühren in Höhe von einer Milliarde Euro. ARD und ZDF wollen sich zu den Diskussionen derzeit nicht äußern. Wenn sich ab Mittwoch zuerst die Rundfunkkommission der Länder und im Anschluss die Ministerpräsidenten zu ihrer Konferenz in Mainz einfinden, soll der Zeitplan zur Reform des Gebührenmodells festgezurrt werden. 2011 soll das Konzept stehen. Starten soll es Anfang 2013.

(Redaktion)


 


 

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