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Namensrechte vor Apple gesichert

Brasilianischer Hersteller darf eigene iPhones verkaufen

Ein brasilianischer Telefonhersteller darf Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android unter dem Namen iPhone verkaufen. Apple habe in Brasilien nicht das alleinige Markenrecht auf den Namen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung der zuständigen Marken- und Patentbehörde.

Grund ist, dass der Hersteller Gradiente sich die Nutzungsrechte an dem Namen in Lateinamerikas größtem Land schon Jahre vor Apple gesichert hatte. Das kalifornische Unternehmen legte brasilianischen Medienangaben zufolge Berufung gegen das Urteil ein.

Apple darf zwar trotz der Entscheidung weiterhin seine iPhones in Brasilien verkaufen. Der Konzern IGB, der Eigentümer von Gradiente, könnte aber gerichtlich gegen das US-Unternehmen vorgehen, um ein exklusives Markenrecht durchzusetzen und einen Verkaufsstopp der Apple-Smartphones erzwingen.

Markenantrag im Jahr 2000 gestellt

Apple argumentiert in seiner Berufung, dass IGB die Markenrechte verloren habe, weil es ein erstes iPhone erst mehr als vier Jahre nach der Registrierung des Namens auf den Markt gebracht hat, wie die brasilianische Zeitung "O Globo" berichtete. Die Firma hatte den Antrag im Jahr 2000 gestellt - sieben Jahre vor Apple -, 2008 wurde er von der Regierung bewilligt. Im vergangenen Dezember kam schließlich das erste iPhone von Gradiente auf den Markt, was den Rechtsstreit der Brasilianer mit Apple auslöste.

Zuvor habe man den Namen iPhone nicht verwendet, weil ein Restrukturierungsprozess innerhalb des Unternehmens oberste Priorität gewesen sei, teilte Gradiente mit. Die Anwälte von Apple sähen in finanziellen Schwierigkeiten aber keinen ausreichenden Grund eine registrierte Marke über so lange Zeit hinweg nicht zu benutzen, berichtete "O Globo".

(dapd)


 


 

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