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Niedersachsen

Studenten gehen vor der Landtagswahl wieder auf die Straße

Im November sind in zahlreichen Hochschulstädten in der Weser-Ems-Region Studenten auf die Straße gegangen, um gegen die in Niedersachsen erhobenen Studiengebühren zu protestieren. Im Januar 2013 - also unmittelbar vor der bevorstehden Landtagswahl in Niedersachsen - soll der Protest weitergehen.

Während sich Mitte November in Oldenburg rund ein Viertel der Studierenden der örtlichen Carl von Ossietzky-Universität beteiligt hatte, waren es Ende November in Osnabrück über 1.000 Studierende gewesen, die neben der Abschaffung der Studiengebühren auch Chancengleichheit und freie Wahl des Studiengangs unabhängig vom Einkommen forderten. 

Noch suchen Studierende an manchen Hochschulstandorten vergeblich im Internet nach Informationen zum Fortgang der Proteste aus dem November. Das liegt daran, dass die Informationsangebote bei sozialen Netzwerken wie Facebook ehrenamtlich und in der Regel nur sporadisch geopflegt werden. Doch nach Angaben von Studierendenvertetern sollen die Proteste Mitte Januar 2013 in Oldenburg und wenige Tage später auch in der Landeshauptstadt Hannover fortgesetzt werden. Die Studierenden wollen so vor der bevorstehenden Landtagswahl im Januar 2013 die schwarz-gelbe Landesregierung in Hannover die Aufmerksamkeit auf.

Studentenvertreter beklagen Schummeleien

Niedersachsen ist eines der wenigen Bundesländer in denen die Studiengebühren in dieser Form aufrecht erhalten werden. In zahlreichen anderen Bundesländern wurden die Studiengebühren in der bisherigen Form wieder abgeschafft.

Inzwischen beklagen Studentenvertreter, dass nach den großen Studentenstreiks 2009 gefasste Beschlüsse zur Verbesserung der Studiensituation in den Bachelor- und Masterstudiengängen nicht mehr überall gleichermaßen eingehalten werden.

Studentenvertreter aus Oldenburg zitieren in diesem Zusammenhang ein Schreiben des NRW-Wissenschaftsministeriums, welchs zwar keine direkten Auswirkungen auf Niedersachsen hat, aber auf die Situation im Land übertragbar ist. Darin heißt es, dass eine generelle Anwesenheitspflicht meist angreifbar und daher in den Prüfungsordnungen unzulässig ist. Ein Hintergrund: Drängeln sich alle Studenten zu bestimmten Uhrzeiten in der Universität, drängeln sie sich nach Ende den Vorlesungen alle gleichzeitig um die selbe begrenzte Anzahl von Studenten-Jobs. Auf der Strecke bleiben dabei meist ohnehin Minderheiten und einkommensschwache Studierende.

Anders als im benachbarten NRW werden die Studierenden in Niedersachsen allerdings mit zunehmender Semesterzahl durch die Langzeitstudiengebühr aus dem Studium gedrängt. Selbst wenn andere Faktoren wie eine fehlende Finanzierung hinzu kommen, denn Studierende sind in der Regel nicht ALG II-antragsberechtigt.

(Red. / oy)


 


 

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