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Länderfinanzausgleich

Niedersachsens Einnahmebasis mit großem Fragezeichen

Niedersachsen hat nach dem Stand der Steuereinnahmen zum 30. Juni dieses Jahres 458,5 Millionen Euro an den Länderfinanzausgleich zu zahlen. Das Ergebnis sei auf die zurzeit ungewöhnlich hohe Einnahmen aus der Umsatzsteuer zurückzuführen, heißt es seitens des Nds. Finanzministeriums in Hannover. Gerechnet hatte man eigentlich mit Einnahmen. Nun spekuliert man aufgrund der atypisch hohen Steuereinnahmen darauf, dass das erste Halbjahr 2009 nicht aussagekräftig ist und erwartet mit Spannung die zweite Jahreshälfte

Bei dem Vorgang handele sich nur um eine Momentaufnahme, beschwichtigt man seitens des Finanzministeriums in Hannover. Weil tatsächlich niemand die Entwicklung der Umsatzsteuereinnahmen in den nächsten Monaten verlässlich voraussagen kann, ist unklar wie es mit der Entwicklung der Steuereinnahmen in Niedersachsen weiter geht. Das Ergebnis des zweiten Quartals soll dementsprechend keinerlei Schlüsse auf das Steueraufkommen des gesamten Jahres zulassen.

Niedersachsen erwartete eigentlich Gelder

Der 2. Nachtragshaushaltsplan für 2009 sieht für Niedersachsen eigentlich Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich in Höhe von 350 Millionen Euro vor.

Finanzausgleich-Zahlungen immer quartalsweise

Die Auszahlungen aus dem Länderfinanzausgleich oder die Einzahlungen an den Länderfinanzausgleich werden immer quartalsweise im Wege einer Zwischenabrechnung geleistet. Nach dem Abschluss eines jeden Haushaltsjahres findet dann nach Auskunft des Nds. Finanzministeriums eine Abschlussrechnung statt, der die Steuereinnahmen des gesamten Jahres zugrunde liegen.

(Redaktion)


 


 

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