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Nordenham/Bremen

Wesertag 2016: Bundesverkehrswegeplan muss nachgebessert werden

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 und das neue Hafenkonzept der Bundesregierung standen im Mittelpunkt der Diskussionen auf dem „Wesertag 2016“ am 18. April 2016 in Nordenham

Der Wirtschaftsverband Weser e.V. forderte auf der Veranstaltung, dass der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 für den Schifffahrtsweg Weser nachgebessert werden muss. Während die Elbvertiefung als „laufendes und fest disponiertes Vorhaben“ mit zugesagtem Baubeginn eingestuft wird, werden die Anpassungsmaßnahmen bei der Außen- und Unterweser nur als „Vorrangiger Bedarf“ bewertet. Projekte dieser Kategorie sollen erst bis zum Jahr 2030 umgesetzt bzw. begonnen werden.

Der Vorsitzende des Verbandes, der ehemalige Bremer Bürgermeister Klaus Wedemeier: „Dies ist eine Benachteiligung der niedersächsischen und bremischen Häfen an der Weser und widerspricht der bisherigen Gleichbehandlung der seewärtigen Zufahrten zu den Häfen an Weser und Elbe.“ Wedemeier forderte die Länder Bremen und Niedersachsen auf, gegenüber dem Bundesverkehrsministerium auf eine Gleichbehandlung von Weser und Elbe zu dringen.

Für die Anpassung der Mittelweser zwischen Minden und Bremen für sogenannte „Großmotorgüterschiffe“ (110 m Länge) ist im Bundesverkehrswegeplan nur noch ein wesentlich verringerter Ausbau vorgesehen ist, der mit Einbahnstrecken (Begegnungsverboten) von ca. 40 % der gesamten Flusslänge der Mittelweser verbunden ist. Das Ministerium hat lediglich noch € 10 Mio. Euro für Maßnahmen an der Mittelweser vorgesehen. Allein für den Bau der noch fehlenden 9 Uferrückverlegungen in engen Fahrwasserkurven werden jedoch ca. 25 Mio. Euro benötigt.

Wedemeier: „Damit wird das Ausbauziel, den wirtschaftlichen Einsatz von Großmotorgüterschiffen auf der Mittelweser zu ermöglichen, nicht erreicht. Über 250 Mio. Euro an bisherigen öffentlichen Investitionen an der Mittelweser bleiben ohne nennenswerten verkehrlichen Nutzen und die politisch beabsichtigte Verlagerung von Güterverkehren auf den Wasserweg wird mit diesem Projekt nicht erreicht.“

Der Vorsitzende des Wirtschaftsverband Weser e.V. forderte den Bundesverkehrsminister auf, eine „Investitionsruine Mittelweser“ zu verhindern und wies darauf hin, dass sich die Landesregierungen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen der Forderung des Verbandes angeschlossen haben.

Im Hinblick auf die bis zum Jahr 2030 laut Bundesverkehrswegeplan zur Verfügung stehenden Finanzmittel für den Aus- und Neubau bei den deutschen Wasserstraßen stellte Wedemeier fest, dass eine erhebliche Deckungslücke von über 2 Milliarden Euro besteht. Für Aus- und Neubaumaßnahmen sollen ca. 1,8 Mrd. Euro bis zum Jahr 2030 bereitgestellt werden. Die als vordinglicher Bedarf ausgewiesenen Projekte erfordern aber insgesamt ca. 3,9 Mrd. Euro.

Wedemeier: „ Es wird zu harten Verteilungskämpfen zwischen den einzelnen Wasserstraßen kommen. Umso wichtiger ist es, dass der Bundesverkehrswegeplan bei den Ausbauprojekten an der Weser gemäß der tatsächlichen Bedeutung der Vorhaben korrigiert wird.“

Die Mitgliederversammlung des Verbandes hat auf der Veranstaltung den Vorstand neu gewählt. Klaus Wedemeier wurde als Vorsitzender für weitere drei Jahre bestätigt, Stellvertreter sind weiterhin Jan Müller, CEO des Hafenunternehmens J. Müller AG, Brake und Hartmut Mekelburg, Bremen. Die Aufgabe des Schatzmeisters hat erneut Jens Bieniek, Vorstandsmitglied der BLG Logistics Group Bremen, übernommen. Als Beisitzer im Vorstand des Wirtschaftsverband Weser e.V. wurden die gewählt: Holger Banik (JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft GmbH), Dr. Wolfgang Bayer (Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e. V.), Jens-Uwe Freitag (swb Erzeugung GmbH & Co. KG), Ralf Miehe (Kühne + Nagel (AG & Co. KG), Andreas Niemeyer (Dettmer Group KG), Horst Rehberg (bremenports GmbH & Co.KG) sowie Wolfgang Weber (EKB Container Logistik GmbH & Co. KG).

(Redaktion)


 


 

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