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Nds. Oberverwaltungsgericht

Schließung von Bahnübergängen bei Nordhorn rechtmäßig

Eine Anwohnerin aus der Grafschaft Bentheim hatte sich vor Gericht gegen Pläne gewandt. Die Richter gaben dem beklagten Eisenbahnunternehmen Recht.

Hintergrund: Die Bentheimer Eisenbahn AG plant auf der Strecke Bentheim - Coevorden im Bereich Brandlecht/Hestrup bei Nordhorn die Aufhebung mehrerer höhengleicher Bahnübergänge und die technische Sicherung von drei verbleibenden Kreuzungen. Die Klägerin, Eigentümerin eines Wohngrundstücks in Nordhorn, das sich in geringer Entfernung zur Bahnlinie befindet, wandte sich gegen die Offenhaltung eines in ihrer Nähe gelegenen Bahnübergangs. Sie befürchtete eine damit einhergehende zunehmende Straßenverkehrsbelastung. 

Klägerin wollte Alternative durchsetzen

Der 7. Senat des - erstinstanzlich zuständigen - Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat die Klage mit Urteil vom 24. November 2010 abgewiesen. Die Richter befanden, dass für die Planung ein fachplanerisches Bedürfnis bestehe, da das Eisenbahnkreuzungsrecht aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Schnelligkeit des Schienenverkehrs auf die Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge ziele. Die im Planfeststellungsbeschluss gewählte Lösung hab im Vergleich zu der von der Klägerin als weniger belastend angesehenen Alternative einer Schließung des in der Nähe ihres Grundstücks gelegenen Überganges und Offenhaltung des dazu benachbarten Bahnüberganges gewichtige Gründe für sich, so die Richter. Für diese sprächen insbesondere Belange der Verkehrssicherheit, eine bessere Zuwegung zu den südlich der Bahntrasse gelegenen Flächen für ansässige Landwirte und ein geringerer Flächenverbrauch. 

Richter: Planfeststellungsbehörde hat richtig entschieden

Die von der Klägerin im Verfahren bevorzugte Variante wies demgegenüber zwar den Vorzug einer geringeren Lärmbelastung ihres Grundstücks auf und war planungsrechtlich eine denkbare Alternative, die Richter entschieden jedoch anders. Sie argumentierten, dass Planfeststellungsbehörde und Vorhabensträger sich im Rahmen des Planungsermessens für eine der in Betracht kommenden Varianten entscheiden könnten. Diese Auswahlentscheidung sei nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur zu beanstanden, wenn die verworfene Lösung sich im Vergleich zur planfestgestellten Alternative als eindeutig vorzugswürdig darstelle. Davon könne im vorgelegten Fall angesichts der genannten Vorteile der gewählten Variante indes nicht gesprochen werden, so die Richter. Insbesondere auch, weil die künftige Lärmbelastung des Grundstücks der Klägerin sich im Rahmen des für Wohnbebauung zumutbaren Maßes halten werde. Eine Revision gegen sein Urteil hat der Senat nicht zugelassen.

Nds. OVG, Az. 7 KS 89/09

(Redaktion)


 


 

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