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Eurozonen-Krise hat Priorität

US-Präsident Obama bei G-20-Gipfel nicht im Rampenlicht

Wenn US-Präsident Barack Obama am kommenden Donnerstag auf dem Gipfeltreffen der G-20 Staaten in Cannes auftritt, gehört ihm wohl nicht mehr die große Bühne. Angesichts der Krise in der Eurozone dürften Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy im Rampenlicht stehen. Der einst wie ein Rockstar gefeierte Obama reist nun als Regierungschef der größten Volkswirtschaft an, die durch die Schuldenkrise gefährdet ist.

Von Jim Kuhnhenn

Erst eine Woche vor Gipfelbeginn legten die Staats- und Regierungschefs der EU einen umfangreichen Plan zur Eindämmung der europäischen Krise vor. So soll es einen Schuldenschnitt für Griechenland von 50 Prozent der ausstehenden Staatsanleihen geben. Systemrelevante Banken in Europa müssen sich rund 106 Milliarden Euro an frischem Kapital besorgen. Allerdings gilt der Plan als unausgegoren. So herrscht weiter Unklarheit darüber, wie das Schlüsselelement der EU-Beschlüsse - die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF auf eine Billion Euro - überhaupt finanziert werden soll. Dabei gilt der Schritt als besonders wichtig, um ein Übergreifen der griechischen Schuldenprobleme auf Italien und Spanien zu verhindern.

USA können keine große Hilfe sein

"Das einzig große internationale Thema ist für die G-20 die anhaltende Krise in Europa", erklärt der frühere US-Unterstaatssekretär für Handel, Rob Shapiro. Für Obama wäre es das beste Gipfelergebnis, wenn die europäischen Regierungschefs konkrete Schritte vorlegen würden, wie sie die schuldengeplagten Länder Italien und Spaniens unterstützen wollen, erklärt Shapiro.

"Natürlich haben die Herausforderungen Europas auch bedeutende Auswirkungen auf die amerikanische und globale Wirtschaft", erklärt der Unterstaatssekretär für internationale Angelegenheiten im Finanzministerium, Lael Brainard. "Hoffentlich hat Europa die Mittel und Möglichkeiten, um diese Gefahren zu bannen."

Dass die USA einen finanziellen Beitrag zum Euro-Rettungsschirm leisten könnten, gilt als unwahrscheinlich. US-Vertreter äußerten sich am Montag in dieser Frage zurückhaltend, erklärten allerdings, dass der Internationale Währungsfonds unter finanzieller Beihilfe der USA um Unterstützung gebeten werden könnte.

Große Bedeutung dürfte auf dem G-20 Gipfel die Frage haben, ob China und Japan in ihre Staatskassen greifen wollen, um etwas zum europäischen Rettungsfonds beizusteuern. "Die Amerikaner können kein Geld auf den Tisch legen", erklärt der frühere Chefökonom des Internationalen Währungsfonds, Simon Johnson. "Wenn sie ein bisschen Geld hätten, könnten sie es mit den Chinesen aufnehmen und das würde die Dynamik etwas verändern. Aber gehen Sie mal mit dieser Idee zum US-Kongress. Viel Glück."

Obama daheim unter Druck

Tatsächlich sieht sich Obama daheim großem Druck ausgesetzt. Kürzlich wurde sein 447 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm zur Schaffung von Jobs von den Republikanern abgelehnt. Just zum Ende des G-20-Gipfels in Cannes soll am Freitag zudem die US-Arbeitslosenstatistik für Oktober veröffentlicht werden. Seit Monaten verharrt die Arbeitslosenrate bei 9,1 Prozent.

Und in einem Jahr steht die Präsidentenwahl an. In den Kampf um einen erneuten Einzug ins Weiße Haus startet der angeschlagene Obama jüngsten Umfragen zufolge mit einer mageren Zustimmungsrate von 46 Prozent. Auch seine europäischen Kollegen Merkel und Sarkozy spüren zu Hause Gegenwind.

Wenn die Regierungschefs der G-20 am Ende des Gipfels zum Gruppenfoto zusammenkommen, machen das viele von ihnen vielleicht zum letzten Mal, wie Heather Conley vom US-Zentrum für Strategische und Internationale Studien erklärt. "Wer das Familienfoto und den G-20 Tisch betrachtet, wird gefährdete Politiker sehen", erklärt sie. "Das sind die Regierungschefs, die es daheim schwer haben."

Jim Kuhnhenn ist Korrespondent von AP.

(dapd )


 


 

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