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Niederlage für Pudding "Paula"

Aldi darf Dr. Oetker weiter mit seinem Kinderpudding "Flecki" Konkurrenz machen

Niederlage für Dr. Oetker im Pudding-Streit mit Aldi: Der Discounter darf dem erfolgreichen Kinderpudding "Paula" des Bielefelder Lebensmittelkonzerns weiter mit seinem eigenen Vanille-Schoko-Mix "Flecki" Kunden abspenstig machen. Das Düsseldorfer Landgericht lehnte am Donnerstag einen Eilantrag von Dr. Oetker auf Erlass eines europaweiten Verkaufsverbotes für das vom Discounter kürzlich auf den Markt gebrachte und im Design ähnliche Konkurrenzprodukt ab.

Von Erich Reimann

Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann sagte, Aldi verletze mit seinem eigenen Kinderpudding nach Auffassung des Gerichts weder die von Dr. Oetker bereits 2005 für "Paula" eingetragenen Designrechte, noch könne von einem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht die Rede sein. Denn "Flecki" weise in seiner Gestaltung erhebliche Unterschiede zu "Paula" auf.

Dr. Oetker hatte den Fleckenpudding "Paula" bereits vor sieben Jahren auf den Markt gebracht und sich das an ein Kuh-Fell erinnernde charakteristische braun-weiße Muster des Schoko-Vanille-Puddings designrechtlich schützen lassen. Diese Rechte sah das Bielefelder Unternehmen durch "Flecki" verletzt.

In den Augen des Düsseldorfer Gerichts besteht allerdings keine Verwechslungsgefahr. Während die Flecken bei "Paula" klar voneinander abgegrenzt seien, seien sie bei "Flecki" eher verwaschen und miteinander verbunden, sagte die Richterin. Die Kammer habe Zweifel, ob überhaupt von einer Nachahmung die Rede sein könne.

Produktdesign beschäftigt immer wieder Gerichte

Auch einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht verneinten die Richter. Weder der Vorwurf einer vermeidbaren Herkunftstäuschung, noch der einer Rufausbeutung lasse sich belegen. Denn das Aldi-Produkt halte in seiner gesamten Gestaltung deutliche Distanz zum Rivalen.

So werde die Verpackung von "Paula" von der gleichnamigen, eine Sonnenbrille tragenden Kuh dominiert, die "Coolness" ausstrahle. "Flecki" sei dagegen eine weiße, eher magere Kuh, die vor der Kulisse eines Bauernhofes vom Rand her ins Bild schaue und nicht annähernd so im Mittelpunkt stehe wie "Paula".

Die Richterin betonte, auch andere Hersteller als Dr. Oetker müssten die Möglichkeit haben, kindgerechten Pudding herzustellen. Dabei im Design auf die Kuh zurückzugreifen, sei bei einem Milchprodukt naheliegend.

Ein Oetker-Sprecher sagte, das Unternehmen werde nun das Urteil erst einmal prüfen und dann entscheiden, ob man weitere juristische Schritte vornehmen werden.

Rechtsstreitigkeiten um Produktdesign beschäftigen seit Jahren immer wieder die Justiz. So kämpft der Schokoladenhersteller Lindt vor Gericht gegen Konkurrenzprodukte, die nach seiner Auffassung dem eigenen Schoko-Goldhasen zu ähnlich sind.

Noch schärfer ist der Kampf um Designrechte allerdings zurzeit bei Smartphones und Tablet-PCs. Erst vor wenigen Monaten untersagte das Düsseldorfer Landgericht dem koreanischen Elektronikkonzern Samsung auf Antrag von Apple den Vertrieb seines iPad-Rivalen "Galaxy Tab10.1", weil durch seine Gestaltung Geschmacksmusterrechte der Kalifornier verletzt würden.

(dapd )


 


 

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