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OLG Düsseldorf

Gericht macht Weg frei für Nespresso-Nachahmer

Kaffeehersteller dürfen in Deutschland auch ohne Lizenz von Nestlé Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen anbieten. Das Düsseldorfer Landgericht machte am Donnerstag den Weg frei für die bis zu einem Drittel billigeren Alternativen zu den hochpreisigen Originalkapseln, wie ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur dapd sagte.


Der Schweizer Lebensmittelriese Nestlé hatte den beiden eidgenössischen Rivalen Betron und Ethical Coffee Company (ECC) den Verkauf ihrer Produkte in Deutschland durch Eilanträge untersagen lassen wollen. Das Gericht sah jedoch keine Patentverletzung.

Der Käufer eine Nespresso-Maschine dürfe erwarten, dass er diese nicht lediglich mit den Original-Kapseln benutzen könne, befand das Gericht. Die Nespresso-Maschine sei zwar patentgeschützt, die Kaffeekapsel sei jedoch nicht das funktionale Herzstück. Das Recht der Verbraucher auf einen ungehinderten Gebrauch ihres Eigentums habe hier Vorrang vor den Schutzinteressen von Nestlé.

Gegen das Urteil kann Nestlé Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen.

LG Düsseldorf - Az.  4b O 81/12 und 4b O 82/12

(dapd )


 


 

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