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Einstweilige Anordnung abgelehnt

Videoportal Youtube und GEMA im Clinch

Nach den gescheiterten Verhandlungen mit dem Online-Videoportal Youtube, hat die GEMA versucht eine Einstweilige Verfügung gegen die Google-Tochter zu erwirken.

Bereits seit April 2009 verhandelte die GEMA mit Youtube erfolglos über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland. Nach Abbruch der Vertragsverhandlungen mit Youtube im Mai 2010, hat sich die GEMA gemeinsam mit sieben weiteren Musikautorengesellschaften zu einem Urheberrechts-Bündnis  zusammengeschlossen. Zu dem internationalen Verbund gehören u. a. die US-amerikanischen Autorengesellschaften ASCAP und BMI sowie die französische SACEM. Etwa 60 Prozent des Weltrepertoires der Musik vertritt die Allianz der Musikverwertungsgesellschaften nach GEMA-Angaben.

Internationales Urheberrechts-Bündnis gegründet

Die Mitglieder des Urheberrechts--Bündnisses haben in einer gemeinsamen Aktion im Mai 2010 Youtube aufgefordert, rund 600 der von dem Videoportal seit dem 1. April 2009 illegal genutzten Werke auf der deutschen Youtube-Seite zu löschen bzw. den Abruf von Deutschland aus zu sperren. Youtube ist dieser Aufforderung nach GEMA-Darstellung bislang nur teilweise nachgekommen. Da auf dem Portal allerdings immer wieder Videos von Nutzern nachgeladen werden, ist jedoch auch denkbar, dass Material so auf das Portal gelangt ist. Genauer geht die GEMA in ihrer Erklärung darauf nicht ein.

Gericht: Eiligkeit nicht gegeben

Das Gericht hat am Freitag jedoch entschieden, dass in diesem Fall die Eiligkeit als Voraussetzung für eine Einstweilige Verfügung nicht gegeben ist. Im Zuge eines Schnellverfahrens hatte die GEMA nun versucht, eine Einstweilige Verfügung beim Landgericht Hamburg zu erwirken. Google Deutschland hat seinen Deutschland-Sitz in der Hansestadt. "Nach Ansicht der Kammer spricht viel dafür, dass die Antragstellerinnen prinzipiell einen Anspruch auf Unterlassung haben," heißt es jedoch in der Begründung. Dieser Anspruch ist nunmehr in einem Hauptsacheverfahren geltend zu machen.

Die GEMA vertritt in Deutschland nach eigenen Angaben die Urheberrechte von mehr als 60.000 Komponisten, Textautoren und Musikverlegern sowie von über einer Million Rechteinhabern aus aller Welt. Die acht Musikautorengesellschaften des Urheberrechts-Bündnisses sind: AKM (Österreich), ASCAP (USA), BMI (USA), GEMA, (Deutschland), SABAM (Belgien), SACEM (Frankreich), SIAE, (Italien), SUISA (Schweiz)

(Redaktion)


 


 

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