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Osnabrück

Vorsorgestrategie zahlt sich aus

Kreishaushalt mit Stimmen aller Fraktionen beschlossen

Der Kreistag hat in seiner heutigen Sitzung den Haushalt für das Jahr 2016 mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. Der Haushalt sieht auf der Aufwandsseite ein Volumen von 524 Millionen Euro vor. Dem stehen Erträge von 521 Millionen Euro gegenüber. Der Fehlbetrag von 2,9 Millionen Euro kann mit vorhandenen Rücklagen der vergangenen Jahre ausgeglichen werden.

„Ich freue mich über die breite Zustimmung im Kreistag; wir haben während der gesamten Kommunalwahlperiode ein verantwortungsvolles Handeln im Hinblick auf die Kreisfinanzen unter Beweis gestellt. Im Rahmen der Bewirtschaftung werden wir versuchen, das geplante Defizit noch auszugleichen“, sagte Kämmerer Stefan Muhle.

Die größte – auch finanzielle – Herausforderung stellt die Flüchtlingssituation dar. Aufwendungen in 2016 von mehr als 26 Millionen Euro stehen Erträge von rund 4,1 Millionen Euro gegenüber. Ein Großteil des Defizites kann dabei durch den Kreishaushalt kompensiert werden. Allerdings, so Muhle, handele es sich hier um Planzahlen, da die weitere Entwicklung im Flüchtlingsbereich nicht absehbar sei.

Im Landkreis Osnabrück wird traditionell der Entwicklung des ländlich und dörflich strukturierten Kreisgebietes große Bedeutung zugemessen. Beispielhaft sind dafür im Haushalt 2016 folgende Positionen verankert:

• Für Straßen und Radwege stehen 8,5 Millionen Euro zur Verfügung; für die seit 2014 laufenden Sanierungsoffensive werden dabei in 2016 300.000 Euro zusätzlich bereitgestellt.
• Der ehrenamtlich geprägte Vereinssport erhält im Rahmen einer Offensive 2016+ zusätzlich 150.000 Euro; daneben stehen nochmals 100.000 Euro aus der letztjährigen Initiative zur Verfügung.
• Zur Unterstützung der ärztlichen Grundversorgung in den Gemeinden werden abermals 100.000 Euro zur Verfügung gestellt.
• In 2016 startet die Umsetzung des Breitbandausbaus. „Schnelles Internet ist genauso wichtig, wie gute Verkehrsanbindung; auch hier brauchen wir gut ausgebaute Strukturen, um die Attraktivität im Landkreis sowohl für die Familie als auch den Gewerbetreibenden zu steigern; der Landkreis Osnabrück ist hier landesweit Vorreiter", beschreibt Muhle das Projekt. Insgesamt 4,9 Millionen Euro stellt der Kreis in 2016 und 2017 hierfür zur Verfügung.

Investitionsvorhaben sind in 2016 im Umfang von 22,3 Millionen Euro geplant. Dies betrifft insbesondere Straßen, Schulen, Sporthallen und nicht zuletzt die Fortfinanzierung der „Feuerwehrtechnische Zentrale in Bersenbrück".
Zur Finanzierung der Investitionen ist eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 2,8 Millionen Euro erforderlich. In den vergangenen Jahren war der Kreis in der Lage – bei einer Reinvestitionsquote von rund 100 Prozent – fast 20 Millionen Euro Investitionsschulden abzubauen. Trotz der nun erforderlichen Neuverschuldung bleibt der Schuldenstand auf einem historisch niedrigen Wert von 49,3 Millionen Euro.

„Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und in den vergangenen Jahren den Spagat zwischen Investition und Haushaltsvorsorge gemeistert. Wir haben fast 20 Millionen Euro Investitionsschulden abgebaut, wir haben Fehlbeträge in Höhe von fast 10 Millionen Euro ab- und eine Rücklage in Höhe von mehr als 11 Millionen Euro aufgebaut. Diesen Kurs müssen wir fortsetzen“, so der Kämmerer.

(Redaktion)


 


 

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