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Osnabrück/Weser-Ems

Kopfschütteln - Eine Serie über die Verschwendung von Steuergeldern im Gebiet Weser-Ems

Öffentliche Verschwendung ist kein Kavaliersdelikt, ebenso wenig wie Steuerhinterziehung. Prävention ist daher das effektivste Mittel, denn die Politik weigert sich hartnäckig, Steuergeldverschwendung härter zu bestrafen.

"Die öffentliche Hand muss im Umgang mit Steuergeld also stärker sensibilisiert werden. Das ist unser gesellschaftspolitischer Auftrag!", so der Bund der Steuerzahler (BdSt) und präsentierte mit diesen Worten Ende September 2015 das 43. Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung“ vor. Mit 133 Beispielfällen und insgesamt 159 Seiten ist das Schwarzbuch außergewöhnlich umfangreich.

Der Bund der Steuerzahler legt immer wieder den Finger in die Wunde und zeigt Missstände auf, damit sie abgestellt werden. Mit dem Schwarzbuch legt er regelmäßig eine dezidierte Fehleranalyse vor und machen konkrete Verbesserungsvorschläge. So leistet er einen konstruktiven Beitrag, damit es zukünftig nicht mehr zu Verschwendung kommt.

In unserer kleinen Serie "Kopfschütteln" präsentieren wir Ihnen in den nächsten Tagen 8 Schwarzbuch-Fälle aus der Region Weser-Ems, die insgesamt die Verschwendung von deutlich über 2 Millionen Euro beschreiben. Und, Sie werden sehen, den Titel "Kopfschütteln" trägt diese Serie zurecht.

Die Fälle aus dem Schwarzbuch des BdSt


Der Bund der Steuerzahler Deutschland e. V.[1] (BdSt) ist ein eingetragener Verein, der im Jahre 1949 gegründet wurde. Als seine Ziele nennt der Verein die Senkung von Steuern und Abgaben, sowie die Verringerung von Bürokratie, Steuerverschwendung und Staatsverschuldung. Er ist jedoch nicht berechtigt, Steuerberatung zu leisten. Jeweils im Herbst veröffentlicht der BdSt das Schwarzbuch Die öffentliche Verschwendung. Darin erhebt der Verein regelmäßig den Vorwurf, dass die öffentliche Hand jährlich viele Milliarden Euro fehlinvestiere. Seine Zahlen basieren auf den Schätzungen der Rechnungshöfe, die davon ausgehen, dass bis zu 95 Prozent aller öffentlichen Investitionen korrekt getätigt werden. Im Umkehrschluss geht der BdSt von einer Verschwendung von 5 bis 10 Prozent aus, was derzeit einer Summe von etwa 30 Milliarden Euro entspricht. Der eingetragene Verein ist laut seiner Satzung überparteilich, unabhängig und gemeinnützig. Der Verein hatte nach eigenen Angaben im Jahre 2010 rund 310.000 Mitglieder. Damit ist der BdSt die größte Steuerzahlerorganisation der Welt. Mehr vom Bund der Steuerzahler und unglaublichen Verschwendungsfällen finden Sie hier.

(Redaktion)


 


 

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