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Steuerschätzung

Regionalisierte Ergebnisse für Niedersachsen liegen vor

Demnach muss das Land Niedersachen mit starken Einbußen bei den Steuereinnahmen rechen. Etwas ausgeglichen werden die Mindereinnahmen durch Kompensationszahlungen des Bundes.

"Nach Abschluss der Regionalisierung der Ergebnisse der Steuerschätzung muss Niedersachsen mit Mindereinnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 1,716 Milliarden Euro für 2009 und 3,286 Milliarden Euro für 2010 rechnen", teilte Finanzminister Möllring im Rahmen einer Pressekonferenz mit. "Die haushaltswirksamen Mindereinnahmen sind jedoch geringer und betragen 1,261 Milliarden Euro im Jahr 2009 beziehungsweise 2,390 Milliarden Euro im Jahr 2010. Den steuerlichen Mindereinnahmen sind Kompensationszahlungen des Bundes an die Länder gegen zu rechnen, die zum Ausgleich der bisher den Ländern zustehenden Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer geleistet werden. Hieraus erhält Niedersachsen 455 Millionen Euro im Jahr 2009 und 896 Millionen Euro im Jahr 2010."

KFZ- Steuer geht ab Juli an den Bund

Da durch Steuerrechtsänderungen wie dem Bürgerentlastungsgesetz oder der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen bereist hohe Vorsorgeabschläge gemacht worden waren, ist Niedersachsen allerdings im Bundesmittel eher unterdurchschnittlich an den Mindereinnahmen beteiligt. Weiter ändert sich zum 1. Juli 2009 die Ertragshoheit zwischen Bund und Ländern im Bezug auf die Kraftfahrzeugsteuer. Diese stand bisher den Ländern zu, was sich nun ändert. Die dadurch wegfallenden Einnahmen sollen durch die Kompensationszahlung des Bundes ausgeglichen werden.

(Redaktion)


 


 

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