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Fluglotsen

Wieder Zitterpartie auf deutschen Flughäfen - Neue Streikankündigungen geplant

Der Streit um die Fluglotsen wird mit unverminderter Härte weiter geführt. Die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) kündigte am Donnerstag in Frankfurt am Main weitere Streikaufrufe an. Diese Woche sei aber nicht mehr mit einem Ausstand zu rechnen, sagte das GdF-Bundesvorstandsmitglied für Tarifpolitik, Markus Siebers, auf dapd-Anfrage. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) will auf Streikankündigungen nach eigenen Angaben wie beim letzten Mal mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung reagieren.

Von Caroline Schulke

Die Gewerkschaft werde den Streik mindestens 24 Stunden vorher ankündigen, erläuterte Siebers. Neuen Verhandlungen mit der DFS, wie sie etwa Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) forderte, erteilte er eine Absage, so lange kein neues Angebot vorliege.

Das sei derzeit nicht geplant, sagte DFS-Personalchef Jens Bergmann auf Anfrage. Zugleich kündigte der Arbeitgebervertreter kurzfristig eine Einladung für Gespräche in der kommenden Woche an. Mit Blick auf juristische Schritte nach einem möglichen neuen Streikaufruf sagte er: "Wir können nicht anders reagieren als beim letzten Mal."

Streit bereits vor Gericht gewesen

Am Mittwochabend war der für Donnerstag von 6.00 bis 12.00 Uhr angekündigte Streik auf den deutschen Flughäfen vom Arbeitsgericht Frankfurt untersagt worden. Einige Forderungen der GdF seien unzulässig, hieß es zur Begründung. Weil die Berufungsverhandlung bis in die Nacht gedauert hätte, sagten die Fluglotsen den Ausstand ab. Das Landesarbeitsgericht traf dann aber doch keine Entscheidung mehr, weil die DFS ihren Antrag auf Einstweilige Verfügung nach der Streikabsage zurückzog.

Siebers betonte, zwei der drei vom Gericht kritisierten Forderungen seien bereits fallen gelassen worden. Die andere sei nach Auffassung der GdF aber rechtmäßig. Er bedauere, dass die Flugsicherung den Eilantrag auf ein Verbot des Streiks in der zweiten Instanz zurückzogen habe. Die Fluglotsen hätten gerne Klarheit darüber gehabt, ob die kritisierte Forderung tatsächlich unzulässig sei, sagte er.

Bergmann sagte, dass er noch kein geändertes Forderungspaket der GdF erhalten habe. Es gebe weiter rechtlich bedenkliche Punkte. Das Spiel der Gewerkschaft sei verantwortungslos und werde auf dem Rücken der Passagiere ausgetragen.

Verkehr am Frankfurter Flughafen problemlos angelaufen

Nach der kurzfristigen Absage des Fluglotsenstreiks lief der Luftverkehr am größten deutschen Flughafen in Frankfurt am Donnerstag aber ohne Probleme an. Es gab keine Ausfälle oder Verspätungen, die auf den Arbeitskampf zurückzuführen waren, wie ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport sagte. Es seien lediglich 15 Flüge zeitlich vorgezogen worden, das müsse aber nicht in jedem Fall mit der Streikankündigung im Zusammenhang stehen.

In dem Tarifkonflikt geht es nicht nur um die Vergütung. Beide Seiten ringen auch um Arbeitsbedingungen oder die Eingruppierung von Mitarbeitern. In einem offenen Brief an die DFS-Beschäftigten warf die Gewerkschaft den Arbeitgebern vor, sich von ihren Mitarbeitern komplett entfernt zu haben. Sie würden fehlinformiert und bedroht, weil sie ihre verfassungsmäßigen Rechts ausüben wollten. Auch Ramsauer wurde von der GdF angegriffen. Er sei "ein anscheinend überhaupt nicht informierter Verkehrsminister".

(dapd )


 


 

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