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Südkorea

Samsung erringt juristischen Sieg gegen Apple

Im weltweiten Patentstreit mit dem US-Rivalen Apple hat der südkoreanische Smartphone-Hersteller Samsung einen juristischen Sieg in seinem Heimatland errungen: Ein Gericht in Seoul entschied am Freitag, dass Samsung nicht das Produktdesign des iPhones von Apple kopiert habe. Zugleich wurden aber beide Unternehmen wegen Patentverletzungen zu relativ geringen Geldstrafen verurteilt. Die Richter verboten den zwei Herstellern den Verkauf einiger ihrer Produkte in Südkorea.

Von Youkyung Lee

Samsung begrüßte die Entscheidung. "Das heutige Urteil bestätigt unsere Haltung, dass ein einziges Unternehmen nicht allgemeine Design-Eigenschaften monopolisieren kann", erklärte Unternehmenssprecher Nam Ki Yung. "Das ist ein Sieg für Samsung in seinem Heimatland", sagte der Patentanwalt Jeong Woo-Sung. "Von neun Ländern hat Samsung in Südkorea zum ersten Mal das Urteil bekommen, das es wollte."

Das Bezirksgericht wies Apple an, seine Mobiltelefone des Typs iPhone 3GS und iPhone 4 sowie die Tablets iPad 1 und iPad 2 in Südkorea aus den Regalen zu nehmen. Diese Produkte verletzten zwei Patente von Samsung, hieß es zur Begründung. Umgekehrt wurde auch der südkoreanische Hersteller schuldig gesprochen, von Apple kopiert zu haben. Das Gericht verbot deswegen den Verkauf des Smartphones Galaxy S2 und anderer Produkte in Südkorea.

Aktuelle Geräte nicht betroffen

Die jeweils aktuellen Geräte, darunter das iPhone 4S und das Galaxy S3, sind nicht betroffen. Apple muss wegen des Ideenklaus laut Gericht 40 Millionen Won (28.000 Euro) zahlen. Samsung wurde zu einer Zahlung von 25 Millionen Won verurteilt.

Rechtsexperten bezeichneten die Entscheidung als Triumph für Samsung. Gerichte in Europa, darunter in den Deutschland, den Niederlanden und Frankreich, hatten zuvor die Vorwürfe Samsungs abgewiesen, Apple habe Patente der Kommunikationstechnologie verletzt. Sie führten an, die Patente gehörten inzwischen zum Standard in der Mobilfunkindustrie.

Das Gericht in Südkorea wies Apples Anschuldigungen zurück, Samsung habe das Design des iPhones kopiert. Große, rechteckige Displays in Gehäusen mit abgerundeten Ecken habe es schon vor dem iPhone und dem iPad gegeben, erklärte das Gericht.

Entscheidender Prozess in den USA vor Abschluss

Der Prozess in Südkorea war nur einer von vielen, die Apple und Samsung gegeneinander führen. Andere werden in Australien, Deutschland, Großbritannien oder den USA ausgetragen. Der größte Prozess steht in Kalifornien kurz vor dem Abschluss. In dem Kampf der Giganten - Apple ist das wertvollste Unternehmen der Welt, Samsung der weltgrößte Smartphone-Hersteller - fordert der US-Konzern von den Südkoreanern 2,5 Milliarden Dollar (rund zwei Milliarden Euro) Schadenersatz, weil sie die Ideen von iPhone und iPad gestohlen hätten, um konkurrierende Produkte auf den Markt zu bringen.

Samsung habe seit Juni 2010 rund 22,7 Millionen Smartphones und Tablet-PCs auf den Markt gebracht, bei denen gestohlene Apple-Technik zum Einsatz gekommen sei, erklärten Apple-Anwälte. Der Schaden sei so hoch, weil es eine massive Verletzung der Rechte von Apple gegeben habe. Weiter fordert Apple, dass Samsung seine Produkte nicht mehr in den USA verkaufen darf. Zusammen stehen Apple und Samsung für mehr als die Hälfte des weltweiten Smartphone-Absatzes.

Youkyung Lee ist Korrespondent der AP

(dapd )


 


 

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