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Universität Bremen

OVG genehmigt laufende Affenversuche - aber keine neuen Versuchsreihen

Laut einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bremen vom Freitag (25. November 2011), dürfen die umstrittenen Affenversuche an der Universität Bremen vorläufig fortgesetzt werden. Angestrengt hatten die Klage der Bremer Tierschutzverein und der Deutsche Tierschutzverein Bundesverband aus Bonn.

Nach Angaben des Vorsitzenden des Bremer Tierschutzvereins und Ehrenpräsidenten des Deutschen Tierschutzbundes, Wolfgang Apel, sei es nicht zu erwarten gewesen, dass das OVG einem laufenden Verfahren vorgreift und das sofortige Ende aller Affenversuche verfügt.

In seiner Begründung führte das OVG an, dass einerseits dem Tierschutz als Staatsziel ein hoher Rang zukomme, andererseits aber argumentiert, dass den Interessen des Hirnforschers Andreas Kreiter Vorrang eingeräumt werden müsse. In diesem Zusammenhang gab sich Apel kämpferisch. Er sagte: „Es kann nicht sein, dass immer wieder „abgewogen" und am Ende zu Lasten der Tiere entschieden wird. Und dafür werden wir auch weiter kämpfen!"

Genehmigungs-Streit noch offen

Bereits im Jahr 2008 hatte die Bremer Gesundheitsbehörde Kreiter die neuerliche Genehmigung aus ethischen Gründen versagen wollen. Der Wissenschaftler klagte allerdings. Ein Urteil hierzu steht noch aus. Die Affenversuche werden seitdem auf der Grundlage von Eilbeschlüssen „häppchenweise" fortgesetzt. Die bisherige Genehmigung wäre im November 2011 ausgelaufen. Eine Verlängerung war Kreiter bis 2014 beantragt worden.

Per Eilbeschluss entschied das Bremer Oberverwaltungsgericht nun am Freitag, dass eine einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Bremen von 16. Juni.2010 um ein Jahr verlängert wird. neue Versuchsreihen dürfen alelrdings nicht begonnen werden. Die Richter stellten fest, dass der Ausgang des noch anhängenden Hauptsacheverfahrens allerdings noch offen ist. In dieserm wird es um die grundsätzliche Rechtmäßigkeit der behördlichen Entscheidung gehen, mit der Kreiter die Genehmigung von der Bremer Gesundheitsbehörde im Jahr 2008 versagt worden war. Dementsprechend wurde hierüber am Freitag noch kein Urteil gefällt.

(FN)


 


 

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