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Verfassungsschutz & Katastrophenschutz

Friedrich auf Sommerreise durch Bundesbehörden

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) stattete in dieser Woche mehreren Bundesbehörden einen Besuch ab. Dort informierte er sich über die Arbeit der Häuser, die allesamt seinem Geschäftsbereich unterstehen.

In Köln besuchte Friedrich das Bundesverwaltungsamt (BVA). Beim zentralen Dienstleister des Bundes war er von BVA-Präsident Christoph Verenkotte empfangen worden. Die Behörde nimmt mehr als 100 verschiedene Aufgaben für die Bundesministerien und ihre untergeordneten Behörden wahr. Danach folgte in der Domstadt ein Besuch beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Dort gab er eine Pressekonferenz zum Thema Anonymität und Internet. 

Besuch beim Verfassungsschutz

Beim Besuch der Schlapphüte blieb allerdings ein fader Beigeschmack: die Pläne der Bundesregierung zur Nachbesetzung des Postens von Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm im Juli 2012 werden im Haus aufmerksam verfolgt. Fromm führte den Nachrichtendienst über ein Jahrzehnt relativ skandalfrei. Etwaige Nachfolger müssen sich darauf abklopfen lassen, ob sie ähnliche Umzugspläne verfolgen wie beim Pullacher Bundesnachrichtendienst, dem ein Umzug an die Spree verordnet wurde. Der Dienst blamierte sich jüngst, als die streng geheimen Baupläne für die neue Berliner Zentrale an die Öffentlichkeit gelangten. Nach entsprechenden Umzugsankündigungen beim Verfassungsschutz aus dem Jahr 2006 verließen bei einer Personalversammlung mehrere Mitarbeiter zunächst wütend den Raum, wenig später lief sich die Kölner Belegschaft für die erste Gegen-Demo in der Geschichte des Dienstes warm.

Die räumliche Trennung der deutschen Sicherheitsbehörden geht auf historische Erfahrungen aus der NS-Diktatur zurück. Sie sitzen daher in Deutschland fern von der Regierung. Alle Behörden unterhalten Außenstellen in Berlin. Sie haben ähnlich wie die Bundesagentur für Arbeit (Nürnberg) oder das Kraftfahrtbundesamt (Flensburg) den Rang einer Bundesoberbehörde. 

Vortrag in historischem Rheinhotel

In Bonn wurde der Minister danach beim Technischen Hilfswerk (THW) und beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) empfangen. Dort tauschte er sich mit dem Präsidenten des BBK, Christoph Unger sowie dem Vizepräsidenten des THW, Rainer Schwierczinski über Aufgaben, Ziele und aktuelle Entwicklungen aus. Später referierte er noch in Bad Godesberg im historischen Rheinhotel Dreesen vor dem Club La Redoute - wieder über das Internet und die innere Sicherheit. Wenig später fuhr der Minister mit seiner kleinen Delegation zum militärischen Teil des Köln-Bonner-Flughafens. Dort wurde er mit einer Maschine der Flugbereitschaft wieder zurück gen Spree geflogen.

(Redaktion)


 


 

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