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Verstoß gegen Iran-Embargo

Karlsruhe veranlasst Festnahmen in Oldenburg

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat am Mittwoch die deutschen und iranischen Staatsangehörigen Kianzad Ka., Gholamali Ka. und Hamid Kh. sowie den deutschen Staatsangehörigen Rudolf M. festgenommen. Festnahmen gab es auch in Oldenburg.

Laut Bundesanwaltschaft besteht gegen das Quartett der dringende Verdacht des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz.

Die Beschuldigten wurden an ihren Wohnorten in Hamburg, Oldenburg und Weimar festgenommen. Zudem wurden Wohn- und Geschäftsräume sowie die Wohnung und die Firma eines weiteren Beschuldigten in Halle/Saale durchsucht. Unter der Leitung von Vertretern der Bundesanwaltschaft waren etwa 90 Beamte des Zollfahndungsdienstes am Einsatz beteiligt.

Zollkriminalamt in Köln ermittelt

Die Beschuldigten sollen in den Jahren 2010 und 2011 an der Lieferung von Spezialventilen für den Bau eines Schwerwasserreaktors im Iran mitgewirkt und dadurch gegen das Iran-Embargo verstoßen haben. Um die Ausfuhrkontrollen zu umgehen, gaben sie als Endabnehmer der Ventile Firmen mit Sitz in der Türkei und Aserbaidschan an. Die Beschuldigten sollen laut Bundesanwaltschaft gewusst haben, dass es sich dabei um Tarnfirmen eines Mittelsmannes des für den Bau zuständigen iranischen Unternehmens handelte.

Die Lieferungen waren Teil eines Gesamtauftrages von mehreren Millionen Euro, mit dem der Iran versucht haben soll, die zur Fertigstellung eines Schwerwasserreaktors notwendigen Ventiltechnologien zu erlangen. Auch die Bundesregierung geriet hierdurch offenbar in Bedrängnis. Verklausuliert teilt die Bundesanwaltschaft diesbezüglich am Mittwoch mit: "Sie waren geeignet, die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland erheblich zu gefährden."

Die Beschuldigten werden nunmehr dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe vorgeführt, der ihnen die Haftbefehle eröffnen wird. Mit den weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen hat die Bundesanwaltschaft das Zollkriminalamt in Köln beauftragt.

(Redaktion)


 


 

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