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Genossenschaftsbanken Weser-Ems

Kritik an geplanter Sonderabgabe für Kreditinstitute

Um die entstandenden Kosten der Finanzmarktkrise, aber auch der Bankenrettung zu refinanzieren, gibt es bei der Bundesregierung aktuell Überlegungen, eine Sonderabgabe für Finanzinstitute zu erheben. Bei den Genossenschaftbanken in Weser-Ems ist der Unmut darüber gewaltig.

Der Genossenschaftsverband Weser-Ems e.V., dem 55 Volksbanken und Raiffeisenbanken als Mitglied angehören, sieht einen derartigen Vorschlag kritisch. Konkret bemängelt man dort sie zahlreichen Schlupflöcher und vermutet, dass große Geschäftbanken dann einen Teil ihrer Geschäftsaktivität ins Ausland verlagern werden, um von der geplanten Abgabe ganz oder teilweise befreit zu werden.

Genossenschaftsbanken empört

Im Ergebnis fürchten die regional tätigen Genossenschaftsbanken, die im Wesentlichen zufolge relativ stabil durch die Krise gekommen sind, dass besonders sie zur Sonderabgaben herangezogen werden. Pleite-Banken dürften hingegen von der staatlichen Bankenrettung profitieren und können deshalb zugleich nicht zur Zahlung herangezogen werden, weil sie keine Überschüsse erwirtschaften, heißt es weiter beim Genossenschaftsverband. Dort erklärt man selbstbewusst, dass es hinreichend bekannt sei, dass die Genossenschaftsbanken eben nicht zu den Verursachern der Finanzmarktkrise gehörten.

Die Volks- und Raiffeisenbanken in Weser-Ems geben zugleich an, die Kredite an Unternehmen und Landwirte trotz Krise um 7,6 Prozent aufgestockt zu haben.  Andererseits müssten sie sich jedoch dem aggressiven Wettbewerb mit  in- und ausländischen Banken stellen, die von der Bankenrettung profitierten. Wenn im Ergebnis tatsächlich lediglich diejenigen regional tätigen Finanzinstitute Sonderabgabe herangezogen würden, deren Geschäftsmodell sich als stabil erwiesen habe, würden Eigenverantwortlichkeit und konservatives Bankgeschäft zu Unrecht bestraft, beklagt man denn auch. Dort will man nicht für risikobereite Investmentbanken gerade stehen und dafür drauf zahlen, dass man im eigenen traditionellen Bankgeschäft gut gewirtschaftet hat. Entsprechend groß ist deshalb auch die Kritik an der politischen Ausgewogenheit der Überlegungen in Berlin.

Verbandsdirektor Georg Litmathe betont: „Die Genossenschaftsbanken, die gerade in Krisenzeiten sowohl ihrer unternehmerischen Verantwortung als auch ihrer volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verantwortung beispielhaft nachgekommen sind, zu einer Wiedergutmachung von Schäden, die sie in keinster Weise verursacht haben, heranzuziehen, ist nach unserem Eindruck auch der Bevölkerung nicht zu vermitteln.“

(Redaktion)


 


 

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