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BAföG

Studenten in NRW seit Oktober ohne Geld

Viele Studenten in Nordrhein-Westfalen warten bereits seit Oktober 2011 auf ihre BAföG-Zahlungen. Grund dafür ist ein Stau bei den Studentenwerken. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische".

Das Ausbildungsförderungsgesetz sieht vor, einen Vorschuss von monatlich 360 Euro zu zahlen, falls bei einem Erstantrag nicht innerhalb von zehn Wochen eine Zahlung erfolgt. Dieser Vorschuss wird dann ab Zahlungsbeginn auch rückwirkend gezahlt. Einen sicheren Rechtsanspruch auf Hartz IV-Leistungen auf Darlehensbasis haben Studierende trotz einer Aufweichung der entsprechenden Regelungen vor etwa einem halben Jahrzehnt bis heute nicht.

Die Antragsteller sind während des gesamten Antragsverfahrens auf die Kooperation ihrer Eltern angewiesen. Reichen diese Unterlagen zur Berechnung des BAföG-Satzes nicht ein oder leisten den vorgesehenen Unterhalt nicht, vergehen weitere wertvolle Monate.

360-Euro-Regelung wird von den Ämtern umgangen

Tatsächlich treffen die BAföG-Ämter nach business-on.de-Recherchen nicht selten vorläufige Leistungsbescheide mit Kleinstbeträgen, um die 360-Euro-Regelung zu umgehen und den damit verbundenen Zusatzaufwand gering zu halten. Formal leistet das BAföG-Amt in diesem Fall somit zwar Zahlungen, Antragssteller stehen allerdings über längere Zeiträume praktisch mittellos da. Sie können sich weder die zumeist teuren Fachbücher zulegen, noch an studentischen Aktivitäten teilnehmen.

Die BAföG-Ämter berufen sich ihrerseits auf eine gestiegene Antragsmenge der vergangenen Jahre. Sie fordern mehr Stellen.

Der Allgemeine Studentenausschuss (AStA) der Fachhochschule Dortmund hat sich  jetzt in einem offenen Brief an NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD). "Es ist unstrittig, dass es einen Anpassungsbedarf gibt", sagte eine Sprecherin des Ministeriums dem Blatt. Sie kündigte an, dass bereits am Montag ein Gespräch mit Vertretern der Studentenwerke in Düsseldorf stattfinden wird.

(Red. / oy)


 


 

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