Eine zweite Chance
Am Montag kam ein Revisionsgericht zu dem Schluss, dass die Entscheidung der Richterin Lucy Koh gegen einen Verkaufsstopp von Samsung-Smartphones nicht rechtens war. In dem Verfahren im vergangenen August bekam Apple lediglich einen Schadenersatz von einer Milliarde Dollar zugesprochen. Die Richterin begründete das Urteil damit, dass der Verkaufserfolg der Samsung-Geräte nicht allein auf Patentverletzungen zurückzuführen war. Das Berufungsgericht urteilt, dass ein Verkaufsstopp auch dann rechtmäßig wär, wenn dies nur teilweise der Fall wäre.
Die Schadenersatzhöhe
Begonnen hatte das Verfahren Anfang 2011 mit einer Klage von Apple. Die betroffenen Geräte sind derzeit allerdings nicht mehr für den Markt relevant. In einem weiteren Prozess, der aktuell läuft, geht es darum, dass Richterin Koh 400 Millionen Dollar des Schadenersatzes gestrichen hatte. Grund hierfür war ein Irrtum der Geschworenen. Nun soll ein neuer Betrag festgelegt werden.
FN
