Connect with us

Hi, what are you looking for?

ABC der Kündigungsgründe

Kündigungsgrund: Erwerbsunfähigkeit / Erwerbsunfähigkeitsrente

Erwerbsunfähig ist derjenige, der wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande ist, in gewisser Regelmäßigkeit eine Erwerbstätigkeit auszuüben oder nicht mehr als nur geringfügige Einkünfte hierdurch erzielen kann (§ 44 Abs.2 SGB VI).

Erwerbsunfähig ist derjenige, der wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande ist, in gewisser Regelmäßigkeit eine Erwerbstätigkeit auszuüben oder nicht mehr als nur geringfügige Einkünfte hierdurch erzielen kann (§ 44 Abs.2 SGB VI).

Es handelt sich insoweit nicht um einen arbeitsrechtlichen, sondern um einen sozialversicherungsrechtlichen Begriff. Durch die sozialversicherungsrechtliche Feststellung der Erwerbsunfähigkeit eines Arbeitnehmers werden deshalb der Bestand und der Inhalt des Arbeitsverhältnisses regelmäßig nicht berührt (vgl. BAG, Urteil vom 7.6.1990, BB 1990, 2194). Es ist deshalb rechtlich möglich und in der Praxis gar nicht so selten, dass ein Arbeitnehmer neben seinem Arbeitsentgelt noch zusätzlich von dem zuständigen Rentenversicherungsträger eine (regelmäßig zeitlich befristete) Erwerbsunfähigkeitsrente (sog. EU- Rente ) bezieht.

Die Tatsache, dass der Rentenversicherungsträger die Erwerbsunfähigkeit eines Arbeitnehmers festgestellt hat und dass der Arbeitnehmer eventuell noch zusätzlich eine EU-Rente bezieht, rechtfertigt für sich alleine keine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Zwar liegt in solchen Fällen regelmäßig eine krankheitsbedingte Kündigung nahe. Die Voraussetzungen einer solchen Kündigung sind jedoch rechtlich unabhängig von der festgestellten Erwerbsunfähigkeit zu prüfen (Krankheit).

In einigen Tarifverträgen ist geregelt, dass der Arbeitsvertrag endet, wenn die Erwerbsunfähigkeit durch den Rentenversicherungsträger rechtskräftig festgestellt ist. In einem solchen Fall endet das Arbeitsverhältnis durch den Eintritt einer auflösenden Bedingung.

Literatur: KR-Etzel, KSchG, § 1 Rdnr. 336

 

VSRW-Verlag

Anzeige

News

Wegen einer Klage von Umweltverbänden könnte ein Versorgungsvertrag zwischen Tesla und dem Wasserverband Strausberg-Erkner für die Gigafactory des Autobauers im brandenburgischen Grünheide nicht zustande...

Aktien & Fonds

Einführung: Was ist eine Aktienanalyse und wie wird sie durchgeführt? Beim Aktienresearch geht es darum, die fundamentalen und technischen Elemente des Aktienmarktes zu verstehen....

News

Vier von zehn Deutschen sind bereit, im neuen Jahr nachhaltiger einzukaufen. Höhere Preise und fehlende Auswahl stellen allerdings Hürden dar. Fündig werden sie vor...

News

Das Berufsleben beendet, die Kinder aus dem Haus. Da stellt sich für viele die Frage: Was kann ich vom Leben noch erwarten? Die „37°“-Reportage...

News

Noch vor gar nicht allzu langer Zeit fand in jedem Büro mindestens einen Firmenstempel, häufig jedoch gleich mehrere Stempel. Doch, aufgrund der immer weiter...

E-Commerce

Online-Handel wird immer beliebter. Kein Wunder, denn die Vorteile sind unschlagbar: Man ist nicht an Öffnungszeiten gebunden und kann bequem vom Wohnzimmer aus shoppen....

Threema als sichere Alternative zu Whatsapp & Co.?

Threema Messenger

Viele Menschen nutzen die Kurznachrichtendienste Whatsapp oder Telegram zur Kommunikation. Allerdings gibt es inzwischen sichere und bessere Alternativen wie den Schweizer Messenger Threema auf dem Markt.

ZIM Förderung

ZIM Förderung

ZIM Förderung – Programm für mehr Innovation und Wachstum im Mittelstand

Weitere Beiträge

News

Homeoffice ist während der Coronakrise vielerorts zum Normalfall geworden und ein Großteil der deutschen Arbeitnehmer will das Arbeiten von zuhause nicht mehr missen. Auch...

Vorsorge

Berufsunfähigkeit trifft mich nicht? Und doch kann es jeden treffen! Nur wenige denken daran, wie sich eine Berufsunfähigkeit unter Umständen auswirkt. Welche Erkrankungen bereits...

HR-Themen

In Deutschland fehlen Arbeitnehmer aufgrund von Krankheit im Schnitt 18,5 Arbeitstage (2019).

News

Nachhaltigkeit ist nicht nur ein "grünes" Thema. Zwei Randstad Studien zeigen, dass auch HR von den Prinzipien der nachhaltigen Entwicklung profitiert.

News

Wie sicher ist die Unterstützung beim Jobverlust? Das aktuelle Randstad Arbeitsbarometer zeigt: Die Mehrheit der Deutschen setzt auch auf staatliche Hilfe.

News

In China ist eine neuartige Infektionskrankheit ausgebrochen und zieht ihre Kreise über die Kontinente. Lesen Sie hier, welche Folgen das für die deutsche und...

News

Das Zusammenwirken von Körper und Seele ist durch den Dualismus des 19. Jahrhunderts, der strikten Trennung von Körper und Seele in der Medizin aus...

Recht & Steuern

Das Jahr hat 365 Tage, doch an wie vielen Tagen hat ein Arbeitnehmer gearbeitet? Die Antwort darauf ist entscheidend für die Berechnung der Pendlerpauschale:...

Anzeige
Send this to a friend