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Rekordstrafe für BNP Paribas

Rund neun Milliarden Dollar Strafe muss BNP Paribas an die USA zahlen. Obwohl es sich dabei um die höchste Strafe handelt, die jemals für ein ausländisches Kreditinstitut verhängt wurde, kann sich die französische Bank glücklich schätzen. Wegen windiger Geschäfte hätte sie auch ihre Lizenz einbüßen können.

Rund neun Milliarden Dollar Strafe muss BNP Paribas an die USA zahlen. Obwohl es sich dabei um die höchste Strafe handelt, die jemals für ein ausländisches Kreditinstitut verhängt wurde, kann sich die französische Bank glücklich schätzen. Wegen windiger Geschäfte hätte sie auch ihre Lizenz einbüßen können.

US-Behörden ahnden dubiose Geschäfte

Wegen zwielichtiger Geschäfte mit Kuba, dem Iran und dem Sudan muss sich Frankreichs größte Bank nun mit einer Geldstrafe in Höhe von rund 9 Milliarden Dollar abfinden. US-Behörden werfen dem Institut vor, auf schwere Weise gegen Handelsrestriktionen verstoßen zu haben. So hätten die Franzosen fragwürdigen Ländern Zugang zum US-amerikanischen Finanzmarkt ermöglicht und anschließend deren Spuren verwischt. Im Rahmen der anschließenden Strafverfolgung hätten sie außerdem die Kooperation mit den zuständigen Behörden verweigert, so der stellvertretende US-Justizminister James Cole. Dies sei auch der Grund, weshalb die Strafe so hoch ausfiel. Mit 11 Milliarden US-Dollar übersteigt sie den Gewinn der BNP Paribas des gesamten letzten Jahres.

BNP Paribas arbeitete mit sanktionierten Staaten zusammen

Wie das Justizministerium verlautbaren ließ, habe die BNP Paribas zwischen 2004 und 2012 Gelder sanktionierter Länder in das US-amerikanische Finanzsystem fließen lassen. Dabei soll es sich um Beträge von insgesamt 8,8 Milliarden Dollar gehandelt haben. Zuzüglich einer Strafe von 140 Millionen Dollar soll diese nun abgegolten werden.

BNP Paribas habe Öl- und Gasgeschäfte mit Staaten gemacht, die von den USA sanktioniert wurden. Die meisten Gelder stammen dabei aus dem Sudan. Die USA wirft der amtierenden Regierung die aktive Unterstützung des Terrorismus und Menschenrechtsverletzungen vor. Wie die US-Behörden mitteilten, hätte es schon damals Kritiker innerhalb der Bank gegeben, die auf die unzulässigen Geschäfte hingewiesen haben.

Frankreichs Regierung erleichtert

Seit der Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 vertritt die US-Regierung gegenüber zwielichtigen Finanzgeschäften eine harte Linie. Von dieser waren nicht zuletzt zahlreiche Schweizer Kreditinstitute betroffen, die US-Bürgern bei der Steuerhinterziehung geholfen haben. Auch US-amerikanische Großbanken gerieten wegen zwielichtiger Hypothekengeschäfte ins Visier der Ermittler.

Angesichts der jüngsten Verfahren zeigte sich die französische Regierung erleichtert über das Ausmaß der Strafe. Finanzminister Michel Sapin freute sich am Montag in Paris darüber, dass die Bank weiterbestehen kann. Immerhin hätte sie auch ihre Lizenz verlieren können. Erst vor Kurzem hatte sogar Präsident Hollande bei Barrack Obama um ein mildes Urteil gebeten.

 

Florian Weis

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