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Hitzefrei für Arbeitnehmer – gibt es das?

Für die nächsten Tage sind weiter hohe Temperaturen vorhergesagt. Die Schüler würden sehr wahrscheinlich Hitzefrei bekommen, wenn nicht Sommerferien wären. Aber was ist mit den Arbeitnehmern? ARAG Experten klären auf.

Norman R�nz / pixelio.de

Im Gesetz findet man nichts zum Thema Hitze- frei für Arbeitnehmer. Ein Recht auf Erleichter- ungen am Arbeitsplatz kann der Arbeitnehmer allerdings aufgrund der allgemeinen Fürsorge- pflicht des Arbeitgebers geltend machen, die in § 618 BGB verankert ist.

Allgemeine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber muss dafür Sorge tragen, dass seine Arbeitnehmer am Arbeitsplatz gegen Ge- fahren für Leben und Gesundheit geschützt sind. Eine Konkretisierung dieser Verpflichtung findet sich in § 6 Raumtemperaturen der Arbeitsstätten-Richt- linie. Demnach soll die Lufttemperatur in Arbeitsräumen + 26 °C nicht über- schreiten. Bei darüber liegender Außentemperatur darf in Ausnahmefällen die Lufttemperatur höher sein. An Fenstern, Oberlichtern oder Glaswänden sind wirksame Schutzvorrichtungen gegen direkte Sonneneinstrahlungen vorzu- sehen.

Keine Sanktionen für Arbeitgeber bei Verstößen

Es handelt sich hierbei aber nur um eine Richtlinie, d. h. dem Arbeitgeber drohen im Falle eines Verstoßes keine Sanktionen. Bei extremer Hitze wird man dem Arbeitnehmer aber das Recht zugestehen müssen, seine Arbeits- leistung unter Aufrechterhaltung des Lohnanspruchs zurückzuhalten. Da der Arbeitgeber für die hohen Außentemperaturen nicht verantwortlich ist, sollte der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung aber nur nach Rücksprache mit dem Arbeitgeber, dem Betriebsrat oder ggf. einem Rechtsanwalt zurückhalten, ra- ten ARAG Experten. Abgeraten werden muss davor, dass der Arbeitnehmer wegen der Hitze einfach das Erbringen seiner Arbeitsleistung verweigert. Dies wäre zwar denkbar, wenn der Arbeitgeber keinerlei Schutzmaßnahmen ergreift und es aufgrund der hohen Temperaturen zu konkreten gesundheitlichen Ge- fahren für den Arbeitnehmer kommen kann. Der Arbeitnehmer riskiert aber, dass er eben nicht beweisen kann, dass dies wirklich der Fall war. Die Gefahr eine Abmahnung oder unter Umständen sogar Kündigung zu kassieren, wäre für den Arbeitnehmer dann einfach zu hoch.

Hitzefrei kann – muss aber nicht!

Arbeitnehmer genießen also selbst bei Affenhitze keinen automatischen Anspruch auf Arbeitsbefreiung oder Verkürzung der Arbeitszeit oder Verlän- gerung der Pausen. Verlangt werden können aber Maßnahmen zur Vermin- derung der Temperatur, wie z. B. das Anbringen von Jalousien. Denn der Arbeitgeber muss sehr wohl dafür sorgen, dass sich keine konkreten Ge- sundheitsgefahren einstellen und muss in der übermäßigen Hitze auch Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit seiner Arbeitnehmer treffen. Hierzu zählen das Aufstellen von Ventilatoren, mehr Pausen oder das zur Verfügung stellen von Getränken. Selbst in „strengen“ Berufen kann und muss der Arbeitgeber auch erwägen seine Kleidungsvorschriften zu lockern – keine Krawatte, keine langarmigen Hemden etc. Denkbar wäre auch eine Kürzung der täglichen Arbeitszeit – also Hitzefrei. Aber das ist eben kein Muss für den Arbeitgeber – sondern ein Kann!

 

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