Connect with us

Hi, what are you looking for?

Wirtschaftslexikon

Der Betriebsrat als Vertretung der Arbeitnehmer

Ein Betriebsrat ist diejenige Institution in einem Betrieb, einem Unternehmen oder Konzern, die als Arbeitnehmervertretung fungiert. In Deutschland ist der Betriebsrat in diesem Sinne das Organ zur Mitbestimmung der Arbeitnehmer und zu deren Interessenvertretung. Der Betriebsrat kann darüber hinaus auch an betrieblichen Entscheidungen beteiligt sein. Betriebsräte existieren und handeln auf der gesetzlichen Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes. Hier ist auch geregelt, das ein Betriebsrat in einem Unternehmen gegründet bzw. gewählt werden darf, das mindestens über fünf ständige und wahlberechtigte Arbeitnehmer verfügt.

Ein Betriebsrat ist diejenige Institution in einem Betrieb, einem Unternehmen oder Konzern, die als Arbeitnehmervertretung fungiert. In Deutschland ist der Betriebsrat in diesem Sinne das Organ zur Mitbestimmung der Arbeitnehmer und zu deren Interessenvertretung. Der Betriebsrat kann darüber hinaus auch an betrieblichen Entscheidungen beteiligt sein. Betriebsräte existieren und handeln auf der gesetzlichen Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes. Hier ist auch geregelt, das ein Betriebsrat in einem Unternehmen gegründet bzw. gewählt werden darf, das mindestens über fünf ständige und wahlberechtigte Arbeitnehmer verfügt.

Abgrenzung von anderen Organen

Es ergibt sich jedoch ein Unterschied zwischen der betrieblichen Mitbestimmung von Arbeitnehmern und der Arbeitnehmermitbestimmung in Aufsichtsräten – der Unternehmensmitbestimmung. Der Geltungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes deckt alle Betriebe des privaten Rechts ab. Das Pendant des Betriebsrates in öffentlichen Dienststellen und Verwaltungen ist der Personalrat. Auch Betriebe, deren Träger die verschiedenen Religionsgemeinschaften sind, besitzen keinen „Betriebsrat“, da hier eine eigene Kirchengesetzgebung greift. Das Organ der Arbeitnehmer ist hier die sogenannte Arbeitnehmervertretung.

Aufgaben des Betriebsrates

Auf der Grundlage des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) wird Arbeitnehmern das Recht zugesprochen, ab einer Betriebsgröße von mindestens 5 ständig beschäftigten Arbeitnehmern einen Betriebsrat wählen zu dürfen. Der Betriebsrat soll dabei die Interessen der Arbeitnehmer vertreten, Maßnahmen im Sinne der Arbeitnehmer beantragen und deren Anregungen aufgreifen. Letztendlich soll der Betriebsrat hierdurch die Beschäftigung im Betrieb sichern und fördern. Außerdem besitzt der Betriebsrat weitere Aufgaben:

  • Überwachung der zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Normen
  • Förderung von Maßnahmen zum Arbeits- und betrieblichen Umweltschutz
  • Vertretung der Interessen insbesondere auch von benachteiligten Arbeitnehmern: Eingliederung von behinderten, von ausländischen und älteren Arbeitnehmern
  • Wahrung der Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
  • Organisation der Wahl einer Jugend- und Auszubildendenvertretung

Weiterhin besitzt der Betriebsrat den Anspruch, vom Arbeitgeber über alle Umstände benachrichtigt zu werden, deren Kenntnis für die Umsetzung seiner Aufgaben notwendig sind. Darüber hinaus muss der Arbeitgeber den Betriebsrat nicht nur informieren, sondern muss sich auch mit diesem beraten. Sollte ein Arbeitnehmer gekündigt werden, ist vorher der Betriebsrat anzuhören. Auch kann er seine Zustimmung zu personellen Einzelmaßnahmen (Versetzung, Einstellung usw.) verweigern bzw. widersprechen. Solchen Maßnahmen werden erst durch die explizite Zustimmung des Betriebsrates wirksam.

Geschichtliche Besonderheiten des Betriebsrats

Der Betriebsrat als Vertretung der Arbeitnehmerinteressen des Betriebs wurde zum ersten Mal 1920 in der Weimarer Republik festgelegt. Hier klärte das Betriebsrätegesetz klar die Rechte und Pflichten. Die nächste große Neuerung gab es dann nach dem zweiten Weltkrieg im Jahr 1952, als das Betriebsverfassungsgesetzt verabschiedet wurde. Novellierungen folgten ab dem Jahr 1972 in größeren und kleineren Teilen. Weitere Aspekte des Betriebsrats sind im Rahmen des Kündigungsschutzgesetzes und im Arbeitsgerichtsgesetz festgeschrieben.

Die Rolle des Betriebsratsvorsitzenden

Die Vertretung des Betriebsrats nach innen erfolgt durch den Betriebsratsvorsitzenden. In Bezug auf die Erklärung ist er dessen gesetzlicher Vertreter, nicht aber im Willen. Aus diesem Grund ist eine Generalvollmacht für den Betriebsratsvorsitzenden auch durch Beschluss nicht möglich.

Die Aufgaben des Betriebsratsvorsitzenden sind vielfältiger, als nur den Betriebsrat zu vertreten. Er nimmt auch Erklärungen entgegen, beruft Sitzungen ein, legt Tagesordnungen fest, lädt die Betriebsratsmitglieder, leitet die Sitzungen, unterzeichnet die Sitzungsniederschriften und ist Mitglied im Betriebsausschuss.

Ohne Vertretungsmacht handelt der Betriebsratsvorsitzende darüber hinaus dann, wenn er außerhalb der vom Betriebsrat gefassten Beschlüsse handelt. Erklärungen dieser Art sind unwirksam, der Betriebsrat kann sie allerdings nachträglich genehmigen.

 

Florian Weis

Anzeige

News

Das marktführende Systemhaus für innovative ITK-Lösungen, Ostertag DeTeWe, verkündet die Neubesetzung zweier zentraler Führungspositionen: Nina Gosejacob leitet seit 1. April 2021 das Marketing und...

Marketing News

Unternehmen benötigen heutzutage eine Webseite dringender denn je! Das ist nicht nur der Pandemie und den einhergehenden Maßnahmen geschuldet, sondern vor allem dem Kaufverhalten...

Finanzen

Forscherinnen und Forscher machen trotz der neuen Klimaziele der EU und der Bundesregierung immer wieder darauf aufmerksam, dass es deutlich mehr Anstrengungen und auch...

Interviews

Laut einer Studie (PDF) des ARD-Forschungsdienstes gehört Musik zu den wichtigsten Elementen von TV- und Kinowerbung. Auch in anderen Bereichen spielt Musik in Unternehmen...

News

YouTube hat sich die Krone des beliebtesten Social-Media-Dienstes zurückerobert: Sieben von zehn Onlinern ab 16 Jahren nutzen aktuell Googles Do-it-yourself-Videoportal. Nur zwei Prozentpunkte mehr...

E-Commerce

Alle großen Online-Shops bieten mittlerweile ein Rückgaberecht für ihre Kunden an oder sind, wie z.B. in Deutschland, sogar dazu verpflichtet. Das hat den Grund,...

Threema als sichere Alternative zu Whatsapp & Co.?

Threema Messenger

Viele Menschen nutzen die Kurznachrichtendienste Whatsapp oder Telegram zur Kommunikation. Allerdings gibt es inzwischen sichere und bessere Alternativen wie den Schweizer Messenger Threema auf dem Markt.

ZIM Förderung

ZIM Förderung

ZIM Förderung – Programm für mehr Innovation und Wachstum im Mittelstand

Weitere Beiträge

Marketing News

Unternehmen benötigen heutzutage eine Webseite dringender denn je! Das ist nicht nur der Pandemie und den einhergehenden Maßnahmen geschuldet, sondern vor allem dem Kaufverhalten...

Finanzen

Forscherinnen und Forscher machen trotz der neuen Klimaziele der EU und der Bundesregierung immer wieder darauf aufmerksam, dass es deutlich mehr Anstrengungen und auch...

Interviews

Laut einer Studie (PDF) des ARD-Forschungsdienstes gehört Musik zu den wichtigsten Elementen von TV- und Kinowerbung. Auch in anderen Bereichen spielt Musik in Unternehmen...

News

YouTube hat sich die Krone des beliebtesten Social-Media-Dienstes zurückerobert: Sieben von zehn Onlinern ab 16 Jahren nutzen aktuell Googles Do-it-yourself-Videoportal. Nur zwei Prozentpunkte mehr...

E-Commerce

Alle großen Online-Shops bieten mittlerweile ein Rückgaberecht für ihre Kunden an oder sind, wie z.B. in Deutschland, sogar dazu verpflichtet. Das hat den Grund,...

Interviews

Bikeparks sind momentan angesagt. Das hat vielerlei Gründe. Das Fahrrad wird mehr und mehr zum beliebtesten Fortbewegungsmittel. Unternehmen bieten ihren Mitarbeitern Leasingräder an. Selbst...

News

Biofruit ist die führende Marke für Premium-Bio-Produkte in den Obst- und Gemüseabteilungen ausgewählter Lebensmittelmärkte. Nun erweitert das Unternehmen sein Sortiment und bietet neben Bio-Obst...

News

Ob Bücher, T-Shirts, Sweatshirts oder Socken, Print-on-Demand erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Dabei bedeutet Print-on-Demand übersetzt nichts anderes als Drucken auf Abruf. Heutzutage kann...

Anzeige
Send this to a friend