Connect with us

Hi, what are you looking for?

Wirtschaft

Die Stunde der Entscheidung naht

Heute um 10 Uhr teilen die Verfassungsrichter in Karlsruhe mit, wie ihre Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Euro-Rettungsschirms ausfällt. Es ist eine Entscheidung mit Tragweite weit über Deutschland und Europa hinaus.

Heute um 10 Uhr teilen die Verfassungsrichter in Karlsruhe mit, wie ihre Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Euro-Rettungsschirms ausfällt. Es ist eine Entscheidung mit Tragweite weit über Deutschland und Europa hinaus.

Die Tragweite dieser Entscheidung ist gewaltig. Sollten die Verfassungsrichter entscheiden, dass der Mechanismus der für Griechenland und der EU aufgespannten Rettungsschirme unrechtmäßig ist und mit deutschen Gesetzen nicht zu vereinen, könnte dieser Entschluss als Auslöser für den Zusammenbruch des  europäischen Bankensystems in die Geschichte eingehen.

Bereits letzten Donnerstag hat IWF -Chefin Christine Lagarde eine starke Kapitalaufstockung der europäischen Banken gefordert, die in diesem Jahr einen ungeheuren Refinanzierungsbedarf von 4,8 Billionen Euro haben. Wenn die von den Banken gehaltenen Staatsanleihen zu Marktpreisen neu bewertet werden, klaffen in den Bilanzen der Banken Löcher, die nur schwer zu stopfen sein dürften.

Verfolgen Sie die Entscheidung live

Dazu überträgt das Erste in einer Sondersendung von 9:55 bis 13:00 Uhr live aus Karlsruhe und Berlin. Zuerst wird die Urteilsverkündung des BVerfG live übertragen und im Anschluss daran wird die Haushaltsdebatte live aus Bundestag übertragen.

+++ Update +++

Die Klage wurde im allgemeinen Umfang abgewiesen. Jedoch können die Kläger einen deutlichen Erfolg für sich verbuchen:
Das Bundesverfassungsgericht stärkte die Rechte des Parlaments und des Bundeshaushaltsausschusses, wonach die finanzpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung nicht mehr wie vormals nur ein Bemühen um Einigkeit im  Bundeshaushaltsausschuss voraussetzen, sondern dessen Zustimmung erforderlich machen.

Ebenfalls wurde nur die Frage des vorübergehenden Finanzstabilitierungsschirms beantwortet. Ob ein solcher Finanzierungsmechanismus für Bankrotte Euro-Staaten auch dauerhaft eingerichtet werden darf, wird in weiteren Klagen voraussichtlich im November entschieden. 

 

Anzeige

Allgemein

So erkennt man eine gute Tintenpatrone! Die Tintenpatrone stellt das Herzstück des Druckers dar. Ohne sie kann das Gerät nicht einwandfrei arbeiten. Jedoch gibt...

News

Ein exquisiter Rotwein lässt das Herz eines jeden Weinkenners höherschlagen und kann zu einer Vielzahl an Gerichten passend kombiniert werden. Des Weiteren wird dem...

Patrick Hünemohr wird Vorstand der Rudolf Röser AG Patrick Hünemohr wird Vorstand der Rudolf Röser AG

News

Die Rudolf Röser AG, einer der führenden Anbieter von Informationsmedien und Online-Marketingdienstleistungen in Deutschland, beruft Patrick Hünemohr in den Vorstand. Der 54-Jährige übernimmt gleichzeitig...

News

Bei den diesjährigen BrandEX Award konnte rpc – The Retail Performance Company GmbH gleich zwei Mal auf das Siegerpodest steigen: In der Kategorie „Best...

Marketing News

Online-Marketing ist in der heutigen digitalen Welt unerlässlich, um erfolgreich zu sein. Durch die zunehmende Verbreitung des Internets haben Unternehmen die Möglichkeit, ihre Produkte...

News

Das Leben als Werkstudent im Marketing bietet eine große Vielfalt an Möglichkeiten für junge Menschen, die ihre Karriere in dieser wachsenden Branche starten möchten....

Threema als sichere Alternative zu Whatsapp & Co.?

Threema Messenger

Viele Menschen nutzen die Kurznachrichtendienste Whatsapp oder Telegram zur Kommunikation. Allerdings gibt es inzwischen sichere und bessere Alternativen wie den Schweizer Messenger Threema auf dem Markt.

ZIM Förderung

ZIM Förderung

ZIM Förderung – Programm für mehr Innovation und Wachstum im Mittelstand

Weitere Beiträge

News

Die Kölner LANXESS arena macht vor, wie Events auch in Corona-Zeiten wieder live funktionieren können. Nach dem Restart im neuen Gewand sagt Profiler Suzanne...

News

Krise bedeutet Stress. Wer glaubte, durch den Shutdown und die wirtschaftsstrangulierenden Maßnahmen der Regierung mehr Zeit zu haben, wurde eines Besseren belehrt. In der...

Unternehmen

Der ehemalige Mitgründer des Online-Zahlungsdienstes Sofort und Geschäftsführer der Klarna GmbH startet als Deputy CEO im Bluecode-Führungsteam rund um CEO Christian Pirkner und CCO...

Vorsorge

Seit Jahren gibt es in Wirtschaftsmedien in Bezug auf Zinsen häufig vor allem ein Thema: Die niedrigen Zinsen für Geldanlagen sorgen dafür, dass Anleger...

Aktuell

„Nicht für Möchtegerns, Leistungsverweigerer, Egozentriker und Narzissten“ – Bernd Kiesewetter präsentiert neues Trainingskonzept

AImport

Das Auslagern von Controlling- und Accountingprozessen im Unternehmen an einen externen Dienstleister bringt viele Vorteile, kann aber auch Risiken bergen.

Aktuell

Verantwortung hat viele Facetten. Verantwortung für sich selbst, für die eigene Familie und einen engen persönlichen Personenkreis, für ein Unternehmen und dessen Mitarbeiter, Lieferanten...

Finanzierung

Das Thema Niedrigzinsen beschäftigt seit nunmehr rund einem Jahrzehnt Finanzmärkte und Verbraucher. Durch das Platzen von Immobilienblasen in den USA und später auch anderen...

Anzeige

Spare zwischen 15 und 75 % Steuern - und das vollkommen legal