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Bundesregierung verspricht umfangreiche Förderung für Startups und Digitalisierung im Mittelstand

Unter dem Motto „Arbeiten und Leben im digitalen Wandel – gemeinsam. innovativ. selbstbestimmt“ fand am 21. Oktober in Hamburg der 8. Nationale IT-Gipfel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie statt.

Unter dem Motto „Arbeiten und Leben im digitalen Wandel – gemeinsam. innovativ. selbstbestimmt“ fand am 21. Oktober in Hamburg der 8. Nationale IT-Gipfel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie statt.

Einen Tag lang war die Hansestadt zentraler Treffpunkt der IT-Branche in Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sowie zahlreiche Ministerinnen und Minister aus Bund und Ländern diskutierten mit rund 800 hochrangigen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über wegweisende Digitalstrategien für den Standort Deutschland und deren Umsetzung. Die Hansestadt Hamburg vertrat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).

Wie lässt sich die Leistungsfähigkeit der digitalen Ökonomie in Deutschland und im globalen Wettbewerb steigern? Wie verändern sich Arbeiten und Leben in der digitalen Welt? Wie steht es um Datensicherheit und Datenschutz sowie um Sicherheit und Vertrauen?

Im Zentrum des Kongresses stand die Debatte über Herausforderungen und Chancen des digitalen Wandels und seinen tiefgreifenden Einfluss auf Gesellschaft und Wirtschaft. Im Kern ging es darum, Handlungsfelder und Maßnahmen zu benennen – etwa den Ausbau des Breitbandnetzes in Deutschland, um flächendeckend ein schnelles Internet zu ermöglichen, oder die veränderten Anforderungen an die Arbeitswelt und Bedarfe entsprechender Ausbildung, Anpassung von Ausbildungsberufen und Weiterqualifizierung von Fachkräften. In neun Arbeitsgruppen wurden unter dem Vorsitz von Ministern, Staatssekretären und Staatsräten sowie Vorständen deutscher IT-Unternehmen Konzepte und Maßnahmen entwickelt, um die Chancen der zunehmenden Digitalisierung für die Weiterentwicklung der deutschen Wirtschaft auszuschöpfen. Die regionale Arbeitsgruppe Hamburg stand unter dem Motto „Content & Technology“. Dabei evaluierten Vertreter der Hamburger Medienpolitik und -verwaltung sowie Vertreter der führenden Hamburger Medien und Technologie-Unternehmen die Chancen, die sich aus dem Strukturwandel in den beiden Branchen ergeben.

Angela Merkel: „Zwischen Regulierung und Offenheit für Neues“

„Jetzt passiert es mit Macht und großer Geschwindigkeit: Die reale Wirtschaft vernetzt sich mit der digitalen Wirtschaft und wer hier in diesem Prozess nicht vorn mit dabei ist, wird den Wohlstand der Zukunft nicht ausreichend mit erarbeiten“, sagte Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede im Börsensaal der Hamburger Handelskammer. Wichtig sei eine intensive Zusammenarbeit beispielsweise zum Thema Industrie 4.0 und einer Standardisierung. Hier solle der Anspruch sein, dass Europäer auch die Normen der Industrie 4.0 maßgeblich mitbestimmten. „Wir müssen den richtigen Weg finden zwischen Regulierung und Offenheit für Neues“, so Merkel. Deutsche hätten oft Erfolg damit, „Maß und Mitte“ zu finden. Mit Sicherheit werde es die völlige Regulierungslosigkeit in der digitalen Welt nicht geben. Die digitale Welt könne kein rechtsloser, freier Raum sein. Gleichzeitig warnte sie davor, künftige Innovationen heute schon im Voraus zu regulieren, um jede Art von Risiko auszuschließen. Dennoch sei es richtig, jetzt die Weichen in Europa mit Blick auf die Datensicherheit und Netzneutralität richtig zu stellen.

Merkel bekräftigte, dass die Bundesregierung bereit sei, neue Wege zu gehen und appellierte an die Wirtschaft, diese Bereitschaft ebenfalls zu zeigen. Ohne ein gewisses Risiko gehe es auch im Silicon Valley nicht. Im Kontext notwendiger IT-Sicherheit und Datenschutz sprach sich Merkel dafür aus, die kommerzielle Nutzung von „Big Data“ zu akzeptieren und dem entsprechend die richtigen Regelungen zu implementieren. Es müsse darum gehen, die Schnittstellen zu finden zwischen individuellem Datenschutz und der Auswertung von Daten in anonymisierter Form, um über Big Data neue Produkte und Wertschöpfung zu ermöglichen.

Die Bedeutung der ITK-Wirtschaft

Derzeit gewinnt die digitale Wirtschaft in Deutschland rasant an Bedeutung. In diesem Jahr werden einer aktuellen Prognose des Hightech-Verbands Bitkom zufolge in den Unternehmen der Informationstechnologie und Telekommunikation 953.000 Menschen beschäftigt sein, so viele wie nie zuvor. Einer Prognos-Studie zufolge, die im Auftrag des Verbands anlässlich des IT-Gipfels erstellt wurde, waren bereits im Jahr 2012 knapp 1,5 Millionen Arbeitsplätze in der gesamten deutschen Volkswirtschaft auf die Digitalisierung zurückzuführen. „Dieser Trend wird sich beschleunigen, nicht zuletzt durch die Digitalisierung und Vernetzung der klassischen Produktion hin zur Industrie 4.0“, sagte Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf. Nach einer Studie des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO, die im Rahmen des IT-Gipfels entstanden ist, sind allein in sechs volkswirtschaftlich wichtigen Branchen wie Automobilindustrie, Chemie oder Maschinenbau bis zum Jahr 2025 Produktivitätssteigerungen in Höhe von insgesamt rund 78 Milliarden Euro möglich.

Kempf forderte Unternehmen und Politik auf, sich auf die eigenen Stärken zu besinnen. „Wir müssen aufhören, ängstlich auf jene Unternehmen zu schauen, die derzeit an der Spitze der digitalen Revolution stehen“, sagte Kempf. „Wir dürfen unsere Energie nicht darauf verschwenden, überholte Geschäftsmodelle zu verteidigen und unausweichliche Veränderungen hinauszuzögern. Wir müssen selbst zu Treibern der Digitalisierung werden.“

Der IT-Gipfel als zentrale Austausch-Plattform für Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zur Stärkung des IKT-Standorts Deutschland

Als „ein einzigartiges Netzwerk in der Debatte über die Standortentwicklung in Deutschland mit Blick auf die IT-Industrie selbst und nun zunehmend auf die gesamte wirtschaftliche Entwicklung“, bezeichnete Bundeswirtschaftsminister Gabriel den Nationalen IT-Gipfel während der Pressekonferenz des Gipfels. In der Vergangenheit habe der Schwerpunkt darauf gelegen, was die IT-Wirtschaft selbst in Deutschland brauche und was getan werden müsse, um Verbesserungen zu schaffen. Das werde auch in Zukunft Gegenstand des IT-Gipfels ein. Aber man wolle nun mehr diejenigen hinzuziehen – von Zivilgesellschaft bis Industrie – die gebraucht werden, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in einer globalen digitalen Ökonomie zu sichern und auszubauen, so Gabriel weiter. Der Wirtschaftsminister sieht Deutschland mit „exzellenten Voraussetzungen“ ausgestattet und als „einen der führenden Ausrüster der Industrialisierung der Welt“. Daher sei Deutschland für den nächsten Schritt, der Produktivitätssteigerung durch eine Vernetzung der klassischen Industrieproduktion mit der Digitalisierung, mit Logistikketten und Service-Plattformen ein besonders guter Standort. Die Strategie zur Erreichung der Wettbewerbsfähigkeit im digitalen Zeitalter habe die Bundesregierung in der nationalen Digitalen Agenda beschrieben. Es gehe dabei auch darum, Beiträge zu leisten, dass Europa als Kontinent insgesamt die Herausforderung der Digitalisierung annimmt.

Inhaltiche Themen des IT-Gipfels

Im Sommer 2014 hat die Bundesregierung die Digitale Agenda verabschiedet und damit eine Strategie vorgelegt, um Chancen und eine fortschreitenden digitalen Vernetzung in Deutschland zu nutzen. Auf dem Spitzentreffen der ITK-Branche ging es in diesen Tagen darum, über die Umsetzung der Digitalen Agenda zu sprechen. Bundesminister Gabriel: „Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung politische Leitlinien formuliert. Mir ist wichtig, dass sich ITK-Branche, Anwender und gesellschaftliche Gruppen wie die Netzgemeinde künftig auf Augenhöhe begegnen, deshalb öffnen wir den IT-Gipfel-Prozess.“ Insbesondere die traditionell starken Industriezweige wie Maschinenbau Elektrontechnik und Automobilbau sollen stärker in diesen Dialog einbezogen werden, was die Einrichtung einer Plattform „Industrie 4.0“ unterstreichen solle, so der Minister.

Technologieprogramm „Smart Service Welt“

Große Wachstumspotenziale sieht die Bundesregierung im Sektor der Smart Services. Das Wirtschaftsministerium setzt dafür das neue Technologie-Zukunftsprogramm „Smart Service Welt“ auf. Erklärtes Ziel ist es, die Forschungs- und Entwicklungsförderung um intelligente Dienstleistungen für die Industrie 4.0 erweitern. Bis 2017 werde das Bundeswirtschaftsministerium, so Gabriel, fast eine halbe Milliarde Euro an Fördermitteln zur Verfügung stellen – unter anderem mit dem Förderschwerpunkt „Smart Service Welt“ mit 50 Millionen Euro. Für den Bereich der mittelständischen Unternehmen sollen Kompetenzzentren entstehen, um der „Distanz zwischen der mittelständischen Wirtschaft und den Herausforderungen der Industrie 4.0“ zu begegnen.

SMART SERVICES
Smart Services sind internetbasierte Dienste, bei denen intelligente Produkte mit Dienstleistungen kombiniert werden können: Nutzt der Kunde sein gekauftes Produkt, kommuniziert dieses weiter mit dem Hersteller, sodass der Hersteller dem Kunden individuelle Serviceangebote machen kann, etwa die nächste fällige Inspektion beim Pkw – und damit seine Wertschöpfungskette erweitern kann.

Bessere Bedingungen für Startups

Merkel und Gabriel betonten, die Bedingungen für Startups deutlich verbessern zu wollen. Das betreffe unter anderem, junge Unternehmen noch stärker von Bürokratie freizuhalten und auch die Probleme im Steuerrecht zu lösen – speziell die Thematik um Verlustvorträge. Wenn sich ein Unternehmen heute an einem Startup finanziell beteiligen möchte, muss es nach geltendem Steuerrecht statt Kapital aufzustocken erst einmal die Steuer für das Startup bezahlen. Hier will das Wirtschaftsministerium in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium sowie mit der Europäischen Union Regeln schaffen, die es ermöglichen, dass auch kapitalgebende Unternehmen diese Verlustvorträge geltend machen können.

Auch der Hightech-Verband Bitkom setzt sich dafür ein, Startups in Deutschland vor allem in der Wachstumsphase stärker zu fördern. Bislang hätten es deutsche Startups besonders schwer, eine internationale Expansion zu finanzieren. Daneben müsse die Vernetzung von Startups, Mittelständlern und großen Unternehmen in den Fokus rücken. Bereits am Vortag des IT-Gipfels fand der „Young IT Day“ unter dem Motto „Industry meets Startups“ statt. Mehr als 300 Startups und Vertreter etablierter Industrie- und Anwenderunternehmen nutzen die Chance, um sich gegenseitig zu vernetzen und über Anknüpfungsmodelle zu diskutieren. Der Young IT Day habe sich genau das zum Ziel gesetzt und neue Impulse für diese wichtige Kooperation geliefert“, sagte Bitkom-Präsident Kempf im Rahmen der Pressekonferenz des IT-Gipfels.

Breitbandausbau – „50 Mbit für alle im Jahr 2017“

Als ein gesellschaftliches Thema, für das Politik und Wirtschaft zusammenarbeiten müssten, sieht Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Breitbandtechnologie. Jeder Bundesbürger solle eine Chance haben, modernste Breitbandtechnologien zu nutzen – 50 Mbit für alle bis zum Jahr 2017. Dafür habe er die Netzallianz digitales Deutschland gegründet. Deren Aufgabe soll es sein, zusammen mit investitionswilligen Unternehmen Lösungen zu finden, um schnelle Breitbandtechnologie flächendeckend im Land zu etablieren.

Nach Ansicht des Hightech-Verbands ist es zur Umsetzung der Digitalen Agenda ein dringliches Ziel, den Breitbandausbau weiter zu beschleunigen. Die Industrie habe in den vergangenen Jahren mehr als 100 Milliarden Euro investiert und sei auch weiter bereit, ihren Beitrag zu leisten. Für Regionen, in denen unter marktwirtschaftlichen Bedingungen die Erschließung nicht zu finanzieren sei, habe der Bund bereits ein Förderprogramm angekündigt, das nun auch umgesetzt werden müsse, so die Forderung. Zusätzlich sollte noch in diesem Jahr der Weg frei gemacht werden, um die 700-Mhz-Frequenzen für den mobilen Datenverkehr zu vergeben. Kempf: „Zusätzliche Frequenzen sind der größte Hebel für den schnellen, flächendeckenden Ausbau mit Superbreitband.“

Netzneutralität

Der „Anspruch an Freiheit im Netz und ohne Restriktionen Datenmengen zu verschicken“ soll, so Gabriel, in Einklang gebracht werden mit der Anforderung, dass bestimmte Angebote wie beispielsweise aus der Medizintechnik andere Geschwindigkeiten brauchen als normale Serviceangebote. Zurzeit gibt es laut Gabriel in diesem Bereich keine Probleme. Man wolle beobachten, um eingreifen zu können, wenn es zu Engpässen komme, sagte Gabriel. Es gehe derzeit nicht darum, die Netze zu regulieren oder einzuschränken, sondern Geschäftsmodelle zu ermöglichen, die vor allen den Konsumenten Vorteile brächten.

Technologie und einheitliche Standards für Sicherheit

Der Bundeswirtschaftsminister appellierte: „Wir sollten in Deutschland die Debatte um Datensicherheit und Datenschutz nicht angstbesetzt führen“, sondern als ein Wettbewerbsvorteil des Standortes Deutschland.“ Dafür sollten junge Unternehmen gefördert werden, die technologische Antworten zu den Themen Datenschutz und Datensicherheit haben. Genauso gehöre es dazu, auf europäischer Ebene die Grundvoraussetzungen für einen einheitlichen Datenschutz im Frühjahr kommenden Jahres zu schaffen.

Beim Thema Datenschutz und Datensicherheit plädierte der Bitkom für den Einsatz neuer Technologien, um den Datenschutz auf ein extrem hohes Niveau zu bringen. Gleichzeitig sollten die Daten aber zum gesamtgesellschaftlichen Nutzen eingesetzt werden können. „Es muss uns gelingen, vom bislang handlungsleitenden Prinzip der Datensparsamkeit zu einem Prinzip des Datenreichtums zu kommen. Einem Datenreichtum, der mit einem Datenschutz verknüpft ist, der deutlich schärfer ist, als wir ihn heute kennen, der aber zugleich nicht über das Ziel hinausschießt und neue Geschäftsmodelle nicht von vornherein als Bedrohung sieht und verhindert“, so Verbandspräsident Kempf.

Hamburg: verstärkte IT in den Bereichen Verkehr, Gesundheit, Energie, E-Government, Hafen 

In seiner Begrüßungsrede sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, die Debatte über die Digitalisierung unserer Gesellschaft habe endlich Fahrt aufgenommen: „Endlich kümmern wir uns mit dem nötigen Ernst um die Brüche, die manche Beobachter schon seit zwei Jahrzehnten beschreiben“. Als Handlungsfelder bezeichnete er die Digitalisierung der Kommunikation, der Produktion und der öffentlichen Infrastruktur. Als Beispiel nannte er intelligent gelenkte Verkehrsströme und digitale Bildungsangebote. Heute seien im Hamburger Hafen bereits modernste Logistiktechniken der Welt zu erleben und es könnten dort hochkomplexe Steuerungsprozesse koordiniert werden, so Scholz. Und die Hamburger Hochschulen hätten vereinbart, gemeinsam eine bundesweit vorbildliche Plattform „digitale Lehre und Lernen“ zu errichten.

Hamburg: Hochburg für „Content & Technology“

Unter Federführung des Hamburger Senats hat sich die Arbeitsgruppe Regionalthema Hamburg mit mehr als 40 namhaften Unternehmern und Experten in den vergangenen zwei Jahren zum Thema „Content & Technology“ mit der Frage befasst, wie die der Einsatz von IT und digitalen Technologien das Medien- und Kreativschaffen verändern und wie man in Zukunft mit Inhalten noch Geld verdienen kann. Das hat besonders angesichts der bedeutenden Rolle der Medien- und Digitalwirtschaft innerhalb der Wirtschaftsstruktur Hamburgs für die Zukunft des Standorts eine herausragende Bedeutung. Damit habe die Arbeitsgruppe ein Thema in den Vordergrund gestellt, sagte Scholz, das bei früheren IT-Gipfeln an den Rand gerückt war, aber von eminent wichtiger gesellschaftlicher Bedeutung sei: der Wert des Contents.

Die in Hamburg ansässigen Unternehmen Pilot AG, dpa Infocom GmbH, CoreMedia AG und Hamburg Media School präsentierten am Gipfeltag ein Exponat, das exemplarisch zeigt, wie Medienunternehmen zukünftig durch die Nutzung aktueller Technologien ihre Erlösströme am Markt erweitern können. Das digitale Reise-Serviceportal ‚Dein Tag in Hamburg‘ zeige, wie journalistische Unabhängigkeit und Markensichtbarkeit durch Content-Marketing effizient kombiniert werden könnten. Es verdeutliche die Erweiterung der Wertschöpfungskette durch die Zusammenarbeit von Medien- und Markenredaktion sowie die zeitgleiche Auswertung von Nutzungsdaten durch den Einsatz moderner Technologie, hieß es aus den beteiligten Unternehmen.

2014 war die Elbmetropole Austragungsort des Nationalen IT-Gipfels. Im kommenden Jahr werde das Spitzentreffen ebenfalls an einem Fluss, an der Spree in Berlin stattfinden, gab Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannt.

 

Tanja Königshagen

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