Die letzte Schätzung der Steuereinnahmen liegt im Mai zurück und belief sich um ca. 5 Milliarden Euro weniger. Nach den neusten Schätzungen sollen Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr 601,5 Milliarden Euro einnehmen. Trotz schwacher Konjunktur könnten die Einnahmen im nächsten Jahr noch steigen. Hier rechnen die Experten mit 620 Milliarden Euro. Die Bundesregierung plante mit dem Gesetz zum Abbau der kalten Progression eine Steuerentlastung der Bürger für 2012 um zwei Milliarden Euro. Die SPD lehnte dies im Bundesrat jedoch ab.
Arbeitsmarkt bleibt stabil
Die schwache Weltwirtschaft scheint sich in Deutschland weniger einschneidend zu äußern, als bisher angenommen. Dabei soll das Bruttoinlandsprodukt nach einem schwachen ersten Halbjahr 2012 bis zum nächsten Jahr wieder ansteigen. Im Jahr 2013 rechnen Wirtschaftsexperten mit einem Wachstum von 1,6 Prozent. Für dieses Jahr ist eine Steigerung von 0,9 Prozent vorausgesagt worden. Vor allem die geringe Nachfrage an deutschen Produkten im Euro-Raum dämpft das Wirtschaftswachstum enorm.
Geldpolitik und Konjunkturpakete der anderen Länder sollen sich laut Experten bald positiv auf die deutsche Exportwirtschaft auswirken. Gleichzeitig besteht derzeit eine Stabilität auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Die Unternehmen sind bemüht, die Arbeitnehmer zu halten und bei schlechter wirtschaftlicher Lage einen Überstundenabbau oder eine Kurzarbeit anzusetzen.
Christian Weis
