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Provider müssen Schadenersatz zahlen

Nach einem Urteil des BGH müssen Internetprovider ihren Kunden Schadenersatz zahlen, wenn es zum Internetausfall kommt. Er wird als Ausgleich für jene Einbuße fällig, die bei der Lebensqualität entsteht.

Nach einem Urteil des BGH müssen Internetprovider ihren Kunden Schadenersatz zahlen, wenn es zum Internetausfall kommt. Er wird als Ausgleich für jene Einbuße fällig, die bei der Lebensqualität entsteht.

Im aktuellen Fall klagte ein Nutzer, dessen DSL-Anschluss beim Provider 1&1 über mehrere Wochen hinweg lahmgelegt war. Die Richter in Karlsruhe haben entschieden, dass Verbraucher, die aufgrund eines Anbieterfehlers zeitweise nicht auf einen Internetanschluss zugreifen können, Schadenersatz verlangen dürfen. Ihnen steht dabei eine pauschale Entschädigung zu. Der BGH hat mit seinem Urteil zum ersten Mal einen Schadenersatzanspruch für den Internetausfall anerkannt, bei dem sich die Betroffenen nicht auf etwaige Zusatzkosten einstellen müssen. Er ist ausschließlich als Ausgleich für die Lebensqualitätseinbuße gedacht.

Auf einer Stufe mit Mobilität

Der BGH in Karlsruhe hat die digitale Kommunikation damit auf eine Stufe mit der Mobilität und ihrer Bedeutung gestellt. Entschädigungen dieser Art werden bislang in erster Linie für den Verzicht auf Fahrzeuge gezahlt, wenn diese nach einem Unfall zur Reparatur in die Werkstatt müssen. In diesem Fall kann er einen Ausgleich verlangen. Dies ist auch dann möglich, wenn er selbst nicht auf einen Mietwagen zurückgreift.

Vor dem BGH hatte ein Kunde des Providers 1&1 geklagt. Durch einen Fehler beim Tarifwechsel kam es dazu, dass der Kläger seinen vorhandenen DSL-Anschluss über einen Zeitraum von zwei Monaten nicht nutzen konnte. Damit waren neben dem Internet sowohl Telefon als auch Fax stillgelegt. Aufgrund des Ausfalls erstattete 1&1 zwar die Kosten für den Wechsel zum anderen Anbieter und ein Prepaid-Handy, allerdings verwehrte ihm das Unternehmen den geforderten Schadenersatz.

 

Florian Weis

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