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Frankreich will Ökosteuer einführen

Man hat den Ausbau erneuerbarer Energien im Blick mit dieser nicht ganz neuen Idee. Bereits unter Sarkozy sollte schon einmal eine ähnliche Steuer in Frankreich eingeführt werden. Die wurde aber vom Verfassungsrat gekippt, weil sie zu viele Ausnahmen beinhaltete. Nun starten Energieminister Phillipe Martin und Ministerpäsident Jean-Marc Ayrault einen neuen Versuch.

Denis Zaporozhtsev / Fotolia.com

Wie tief Industrie und Bürger für die Nutzung umweltschädlicher Energie in Zukunft in die Tasche greifen müssen, steht aber noch nicht fest.

Frankreichs Klima-Energie-Steuer kommt 2014

Die Idee kommt von den Grünen Frankreichs, die einen Ansporn schaffen wollen endlich den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben. Bürger sollen zudem motiviert werden sorgsamer mit ihrem Energieverbrauch zu sein. Die Billigung des Ministerpräsidenten haben die Grünen schon. Über Details hat man sich indes noch nicht ganz geeinigt. Fest steht, dass die Steuer sich bei fossilen Brennstoffen wie Erdgas und Heizöl nach dem Kohlenstoffgehalt richten soll, bei Atomstrom dagegen nach dem Uranverbrauch. In Kraft treten wird die Steuer dann im nächsten Jahr.

Zweiter Anlauf die Steuer einzuführen

Die neue Regierung ist nicht die erste, die versucht eine solche Besteuerung in Frankreich einzuführen. Schon Nicolas Sarkozy und seine wesentlich konservativere Regierung hatten damals Pläne für eine CO2-Steuer entworfen. Die geplante Regelung enthielt allerdings so viele Ausnahmen, dass der französische Verfassungsrat sie kurzerhand für verfassungswidrig erklärte.

Die Regierung ließ die Idee daraufhin fallen, vielleicht sogar mit ein wenig Erleichterung. Denn Konservative hatten in der Steuer bereits eine Gefährdung der französischen Wettbewerbsfähigkeit gesehen. Man wollte lieber darauf warten, dass eine solche Steuer in der EU eingeführt würde. Wie nun die Klimasteuer der neuen Regierung sich auf die Wirtschaft auswirken wird, bleibt abzuwarten.

 

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