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Angela Merkel: Krise wird Politik noch lange beschäftigen

(ddp.djn). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die deutsche Wirtschaftskraft erst in drei Jahren wieder auf ihrem Vorkrisenniveau. Der in der Geschichte der Bundesrepublik «einmalige» Wirtschaftseinbruch von minus fünf Prozent im Jahr 2009 werde die Politik «über weite Teile dieser Legislaturperiode beschäftigen», sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag.

(ddp.djn). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die deutsche Wirtschaftskraft erst in drei Jahren wieder auf ihrem Vorkrisenniveau. Der in der Geschichte der Bundesrepublik «einmalige» Wirtschaftseinbruch von minus fünf Prozent im Jahr 2009 werde die Politik «über weite Teile dieser Legislaturperiode beschäftigen», sagte Merkel am Mittwoch im Bundestag.

«Wenn wir 2013 wieder das Vorkrisenniveau erreicht haben, dann haben wir gute Arbeit geleistet», sagte die Bundeskanzlerin.

Die bisherige Krisenbekämpfung sei erfolgreich gewesen. «Wir haben es geschafft, international und national die richtigen Lehren zu ziehen, das Richtige zu tun und den Absturz in den Abgrund zu verhindern», sagte Merkel. Das sei auch ein wichtiger Beitrag zur internationalen Stabilität gewesen.

Die Krise sei mit dem, was getan worden sei, aber noch «nicht vorbei. »So wie wir klug den Abschwung gedämpft haben, geht es jetzt darum, klug aus dem Tal herauszukommen«, sagte die Kanzlerin. Ziel sei es, dass Deutschland stärker aus der Krise hervorgehe, als es hineingegangen sei.

Das von der Bundesregierung beschlossene Wachstumsbeschleunigungsgesetz bezeichnete Merkel als »wichtige Ergänzung« der konjunkturpolitischen Maßnahmen des vergangenen Jahres. Die gegenüber den ursprünglichen Prognosen bessere Wirtschaftsentwicklung bis zum November 2009 habe Spielräume eröffnet, um mit dem Gesetz Impulse zu setzen, die zu einer hoffentlich wiederum besseren Entwicklung im laufenden Jahr führten.

Merkel schloss nicht aus, zur Vermeidung einer flächendeckenden Kreditklemme weitere Maßnahmen zu ergreifen. Die Regierung wisse, dass die Versorgung vor allem kleiner und mittlerer Betriebe mit Krediten »einer der wichtigen, vielleicht der existenziellen Punkte« dieses Jahres sein werde, um den Aufschwung in die richtigen Bahnen zu lenken.

Als notwendig für die Zukunft bezeichnete Merkel ein in sich schlüssiges Energiekonzept. Die christlich-liberale Koalition setze darauf, »dass wir möglichst schnell das Zeitalter der regenerativen Energien« erreichen. Bis dahin seien «Brücken» erforderlich. Dafür würden moderne Kohlekraftwerke und verlängerte Laufzeiten für Kernkraftwerke gebraucht.

 

ddp

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