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Geringe Beteiligung an den Wahlen für die Integrationsräte

(ddp-nrw). Bei den Wahlen für die Integrationsräte in Nordrhein-Westfalen hat es am Sonntag nur eine geringe Wahlbeteiligung gegeben. Nur elf Prozent der rund eine Million wahlberechtigten Ausländer gaben ihre Stimme ab

(ddp-nrw). Bei den Wahlen für die Integrationsräte in Nordrhein-Westfalen hat es am Sonntag nur eine geringe Wahlbeteiligung gegeben. Nur elf Prozent der rund eine Million wahlberechtigten Ausländer gaben ihre Stimme ab

Dies teilte ein Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen (LAGA NRW) am Montag auf ddp-Anfrage in Düsseldorf mit. Die Wahlbeteiligung war damit ähnlich wie bei den letzten Integrationsräte-Wahlen im Jahr 2004. Die Initiative «Mehr Demokratie» erneuerte derweil ihre Forderung nach Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts.

Überdurchschnittlich war dem LAGA-Sprecher zufolge die Wahlbeteiligung in Harsewinkel (Kreis Gütersloh) sowie in Kamen (Kreis Unna) mit je 34 Prozent. In Duisburg beteiligten sich 20,27 Prozent der wahlberechtigten Ausländer.

Der Landesgeschäftsführer der Initiative «Mehr Demokratie», Alexander Slonka, sagte: «Die Wahl am Sonntag hat gezeigt, dass immer weniger Ausländer sich durch Gremien wie Integrationsräte vertreten fühlen.» Ein Gremium zu wählen, das die wirklich entscheidungsberechtigten Kommunalvertretungen nur berate, sei eben nicht sonderlich attraktiv. «Gerade angesichts der aktuellen Diskussionen um den Bau von Moscheen und das Tragen von Kopftüchern und Burkas ist es wichtig, mit den Betroffenen auf Augenhöhe zu diskutieren», so Slonka. Diese Augenhöhe sei aber nur gegeben, wenn dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer die gleichen demokratischen Mitspracherechte hätten wie Deutsche.

Die Wahlen zu den Migrantenvertretungen sind verpflichtend in Städten und Gemeinden, in denen mindestens 5000 ausländische Bürger ihren Hauptwohnsitz angemeldet haben. In einer Gemeinde mit mindestens 2000 ausländischen Einwohnern mit Hauptwohnsitz muss ein Integrationsrat gebildet werden, wenn dies mindestens 200 Wahlberechtigte beantragen.

Ziel der Integrationsratswahlen ist es nach dem Willen des Landes NRW, die politische Teilhabe der Zuwanderer an der kommunalen Selbstverwaltung zu stärken.

 

ddp

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