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Duell um NRW-CDU-Chefposten – Bundesumweltminister Röttgen tritt gegen Ex-Landesminister Laschet an

(ddp-nrw). In der nordrhein-westfälischen CDU kommt es zum Duell um den Posten des Landesvorsitzenden. In einem am Dienstag von CDU-Landesvorstandsmitgliedern verbreiteten Brief an die Parteibasis kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen seine Kandidatur für das Spitzenamt an. «Ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich mich um das Amt des Vorsitzenden unserer Landespartei bewerbe», heißt es in dem Schreiben vom Montag.

(ddp-nrw). In der nordrhein-westfälischen CDU kommt es zum Duell um den Posten des Landesvorsitzenden. In einem am Dienstag von CDU-Landesvorstandsmitgliedern verbreiteten Brief an die Parteibasis kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen seine Kandidatur für das Spitzenamt an. «Ich möchte Ihnen hiermit mitteilen, dass ich mich um das Amt des Vorsitzenden unserer Landespartei bewerbe», heißt es in dem Schreiben vom Montag.

Ex-Familienminister Armin Laschet hatte bereits Anfang August angekündigt, dass er ebenfalls antritt. Beide Bewerber sind für eine Mitgliederbefragung.

«Ich finde, die Mitglieder sollten entscheiden, anstatt dass einige wenige Personen Posten unter sich aufteilen. Dem Votum der Mitglieder möchte ich mich stellen und werde es selbstverständlich respektieren», schrieb Norbert Röttgen weiter. Laschet hatte sich zuvor die Unterstützung von NRW-CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid und von Landesfraktionschef Karl-Josef Laumann gesichert.

Röttgen wird am Mittwoch (18. August, 11.00 Uhr) in Düsseldorf eine Pressekonferenz geben, um seine Bewerbung zu erläutern. In dem Brief an die Parteigliederungen in NRW zeigte sich der 45 Jahre alte Chef des CDU-Bezirksverbands Mittelrhein davon «überzeugt, dass wir unsere Partei nach dem Verlust der Landesregierung zügig wieder zu Stärke und Attraktivität führen können».

Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zieht sich wegen der schweren Wahlniederlage vom 9. Mai aus der Politik zurück. Rüttgers war mehr als ein Jahrzehnt lang Chef der Christdemokraten an Rhein und Ruhr gewesen. Der neue CDU-Landesvorsitzende dürfte im November auch Nachfolger von Rüttgers als CDU-Bundesvize werden.

Er sei «selbstverständlich» bereit, «die CDU als Spitzenkandidat in die nächste Landtagswahl zu führen», betonte Röttgen. In NRW regiert seit Mitte Juli eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Wegen der instabilen Mehrheitsverhältnisse im Landtag wird immer wieder über rasche Neuwahlen spekuliert. Sollte Röttgen in NRW antreten, könnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) somit einen wichtigen Minister ihres Kabinetts verlieren.

Laschet teilte mit, er wünsche sich «eine Mitgliederbefragung und einen fairen Wettbewerb». Erneut warb er für «Landeslösung». Nach Laschets Auffassung sollte der neue CDU-Landeschef tagtäglich in Düsseldorf vor Ort sein. «Ziel muss es sein, im Landtag eine starke Alternative zur rot-grünen Minderheitsregierung zu haben.»

Röttgen und Laschet werden beide zum liberalen Flügel der CDU gezählt. Beide sind offen für schwarz-grüne Bündnisse. Große politische Gegensätze gibt es zwischen ihnen nicht.

Mit rund 160 000 Mitgliedern ist die NRW-CDU der größte Landesverband der Christdemokraten. Bereits im Juli hatte sich der Landesvorstand darauf verständigt, dass es bei mehreren Kandidaten sinnvoll wäre, eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Zudem soll es im September acht Regionalkonferenzen geben, auf denen sich die Kandidaten vorstellen können. Die Mitgliederbefragung könnte Ende Oktober stattfinden.

Das Votum der Mitglieder ist für den folgenden Landesparteitag, der am 6. November stattfinden soll, rechtlich nicht verbindlich. Dennoch dürfte der Sieger der Mitgliederbefragung auch bei einem möglichen knappen Ausgang neuer CDU-Landeschef werden. Offiziell soll das weitere Verfahren auf einer Landesvorstandssitzung am 30. August geklärt werden.

Die NRW-CDU hatte bei der Landtagswahl mehr als zehn Prozentpunkte verloren. Sie büßte gegenüber der letzten Wahl 2005 rund eine Million Wählerstimmen ein. Mit 34,6 Prozent war es das schlechteste Ergebnis der Christdemokraten bei einer NRW-Landtagswahl überhaupt. Schwarz-Gelb wurde damit nach nur fünf Jahren an der Macht abgewählt.

(Quellen: Röttgen in Brief; Laschet auf seiner Facebook-Seite)

Von Martin Teigeler

 

ddp

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