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Detektivkosten werden ersetzt

Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat beschlossen, dass ein Unternehmer, der von einem anderen Unternehmer unlauter behindert wurde, Kosten für einen Detektiv geltend machen kann. Wer einen Detektiv beauftragt, um die unlauteren Maßnahmen eines Konkurrenten aufzudecken, darf die Kosten für diesen von dem anderen Unternehmer einfordern.

Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat beschlossen, dass ein Unternehmer, der von einem anderen Unternehmer unlauter behindert wurde, Kosten für einen Detektiv geltend machen kann. Wer einen Detektiv beauftragt, um die unlauteren Maßnahmen eines Konkurrenten aufzudecken, darf die Kosten für diesen von dem anderen Unternehmer einfordern.

Die Voraussetzungen

Allerdings dürfen diese Kosten nicht über die Maßen hoch sein. Wichtig ist, dass die Überwachung durch den Detektiv nach Klärung des Falles beendet wird. Auch sollte ein Detektiv aus der Nähe beauftragt werden, damit keine zusätzlichen Fahrkosten bezahlt werden müssen. Im konkreten Fall hatte ein Plakatierer trotz Verbotstitels die Plakate eines Konkurrenten mehrfach abgehängt oder beschädigt. Der Kläger beauftragte einen Detektiv, der einen Praktikanten in die Firma des beklagten Unternehmers einschleuste. Dieser erbrachte den Beweis, dass Plakate des Klägers abgehängt wurden und dafür Plakate des anderen Plakatierers aufgehängt wurden.

Schadensersatz und Detektivkosten werden bezahlt

Der Kläger hat das Recht, die Detektivkosten und Schadensersatz einzuklagen, da nachgewiesen wurde, dass der Beklagte unlauteren Wettbewerb betrieb, indem er die Plakate des Klägers abhängte. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass der Kläger nicht in der Lage war, die Tatbestände selbst bzw. mit eigenen Mitarbeitern beweisen zu können. Auch das Ausmaß der Schädigung ist wichtig, damit der Kläger ein angemessenes Ordnungsgeld erwirken kann.

Im vorliegenden Fall hatte jedoch der Kläger den Beklagten auch nach vier nachgewiesenen Vorfällen weiterhin beobachten lassen. Der Detektiv hatte zudem einen unverhältnismäßig weiten Anfahrtsweg. Für diese Kosten muss der Beklagte nicht aufkommen. Die eingeklagte Summe wurde deshalb um einiges gekürzt.

 

Torsten Montag

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