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IT & Telekommunikation

eco Verband zur undankbaren Rolle der Internetwirtschaft

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) e.V. warnt vor einer zunehmenden Tendenz, die Internet-Provider für alle nur denkbaren Probleme der Informationsgesellschaft in Anspruch zu nehmen. Die Regierung Frankreichs will aus den Providern Pädagogen machen, die ihre Nutzer mit Drohungen erziehen: Wer wiederholt Musik tauscht, büßt seinen Internetzugang ein.

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) e.V. warnt vor einer zunehmenden Tendenz, die Internet-Provider für alle nur denkbaren Probleme der Informationsgesellschaft in Anspruch zu nehmen. Die Regierung Frankreichs will aus den Providern Pädagogen machen, die ihre Nutzer mit Drohungen erziehen: Wer wiederholt Musik tauscht, büßt seinen Internetzugang ein.

Verschiedene Anbieter von Pornografie möchten, dass die Provider ihr Geschäftsmodell retten, indem sie den Zugang zu unliebsamen Konkurrenten blockieren. Und die Strafverfolgungsbehörden lassen sich in wachsendem Ausmaß von ihnen unbezahlt lästige Ermittlungsarbeit abnehmen.

Dazu eco-Geschäftsführer Harald A. Summa: „Wo immer jemand ein Problem mit jemandem anderen hat, der das Internet benutzt, soll neuerdings ein Dritter dafür herhalten, der nichts anderes ‚verbrochen‘ hat, als beiden eine lebensnotwendige Infrastruktur bereitzustellen. Die Rechtsprechung entwickelt exzessive Maßstäbe für Haftung: Provider werden zunehmend für ein Fehlverhalten belangt, das von anderen begangen wurde und an dem sie gänzlich unbeteiligt sind, ja von dem sie noch nicht einmal wissen. Das geschieht einzig und allein, weil es bequem ist. Immer neue Interessengruppen wollen die Provider zu Internetkontrolleuren umfunktionieren und sich von ihnen ihre Probleme lösen lassen. Damit sägen sie aber an dem Ast, auf dem wir alle sitzen. Ohne die von der Internetwirtschaft bereitgestellte Infrastruktur ist wirtschaftliches Wachstum heute nicht mehr möglich. Sie kostengünstig und leistungsstark auszubauen und ihre Zuverlässigkeit jederzeit sicherzustellen, das ist unsere Aufgabe. Dafür brauchen wir Rechtssicherheit durch einen klaren rechtlichen Rahmen, der uns die Freiheit lässt, uns auf unser Kerngeschäft zu konzentrieren.“

Geht es nach der Musikindustrie, sind Provider nicht länger Infrastrukturanbieter, sondern Internetkontrolleure. Sie sollen nicht nur eine unüberschaubare Zahl von Angeboten blockieren, sondern auch den kompletten Internetverkehr filtern – angesichts der gewaltigen Datenmassen eine gewaltige Aufgabe und ein höchst kostspieliges Unterfangen. Obendrein soll die Internetwirtschaft vermeintliches oder tatsächliches Fehlverhalten ihrer Kunden protokollieren, melden und sanktionieren. All dies würde das Internet nicht nur technisch beeinträchtigen und den Internetzugang mit hohen Kosten belasten, sondern für viel Provider das Geschäftsmodell Internet in Frage stellen. Wer soll diese Nachteile tragen? Etwa diejenigen Internetnutzer, die CD’s im Laden kaufen und legale Downloads nutzen? „Die Internetwirtschaft engagiert sich seit Jahren in zahlreichen Projekten mit dem Ziel, das Internet sicherer zu machen. Unsere Erfahrung ist: man erreicht eine Menge, wenn man gleichzeitig in internationaler Zusammenarbeit die illegalen Angebote an der Quelle bekämpft, die Internetnutzer zur Wachsamkeit anhält und attraktive legale Angebote schafft. Auf diesem Weg müssen wir weitergehen“, so Harald A. Summa.

 

Redaktion

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