Über 10 000 Erzieher demonstrieren in Duisburg

ver.di-Landesleiterin Gabriele Schmidt sagte, die Verhandlungen mit den Arbeitgebern seien enttäuschend gewesen. Bei den Streikenden herrsche Wut darüber, dass die Arbeitgeber beim Gesundheitsschutzvertrag sogar hinter ihren Vorschlägen aus der vergangenen Woche zurückgefallen seien. Dies mache deren Unverständnis gegenüber den Forderungen der Erzieher deutlich, denen es um eine Aufwertung der sozialen Berufe gehe.

Schmidt zufolge soll auf einer Streikversammlung am Dienstag entschieden werden, wie in NRW während der Sommerferien weiter vorgegangen werden soll. Sie kündigte an, die Gewerkschaft werde das Anliegen der Erzieher zum Thema im Kommunalwahlkampf machen. Das Motto der Wahlkampfaktion laute «Jede Stimme muss eine Stimme für gute Bildung sein».

ver.di-Bundesvorstandsmitglied Achim Meerkamp forderte die Parteien in NRW dazu auf, deutlich zu machen, welche Positionen sie in dem Konflikt einnehmen. Die Verhandlungen hätten deutlich gemacht, dass die kommunalen Arbeitgeber in den bisherigen Auseinandersetzungen nur auf Zeit gespielt hätten. «Fünf Monate lang ist nicht an Lösungen gearbeitet worden», kritisierte Meerkamp. 

Für den Gesundheitsschutz sei in dem Arbeitgeberangebot kein individueller oder kollektiver Rechtsanspruch vorgesehen, bemängelte der Gewerkschafter. «Alles bleibt unverbindlich. Es soll zwar die Möglichkeit geben, Gesundheitskommissionen einzurichten, jedoch keine Regelungen, dass Maßnahmen umgesetzt werden.» 

Meerkamp schloss nicht aus, dass die Streiks nach den Sommerferien verstärkt werden. «Das, was Eltern derzeit als Einschränkung wahrnehmen, ist noch eine zahme Form des Streiks.» Über andere Protestformen für den Monat August werde noch beraten. Zunächst werde der Ausstand in allen Bundesländern, in denen die Sommerferien demnächst beginnen, allmählich zurückgefahren. 

Bis Mittwoch rechnet ver.di mit Tausenden Streikenden in mehr als 60 nordrhein-westfälischen Städten an jedem Streiktag. Nach mehrtägigen Verhandlungen hatten die Gewerkschaften am vergangenen Freitag in Berlin ein Angebot der Arbeitgeber abgelehnt.

(Quellen: alle auf ddp-Anfrage)
^{Von Karoline von Graevenitz}

ddp