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Merkel fordert ausreichend Kredite für Wirtschaft

(ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht «erhebliche Sorgenpunkte» bei der Kreditversorgung. Für die Erholung der Wirtschaft sei eine ausreichende Kreditversorgung von entscheidender Bedeutung, sagte sie am Freitag in Berlin.

(ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht «erhebliche Sorgenpunkte» bei der Kreditversorgung. Für die Erholung der Wirtschaft sei eine ausreichende Kreditversorgung von entscheidender Bedeutung, sagte sie am Freitag in Berlin.

Angela Merkel fordert die Unternehmen auf, mit den Banken «Tacheles» zu reden. Commerzbank-Finanzvorstand Eric Strutz sieht derzeit noch keine Kreditklemme, langfristig aber ein abnehmendes Kreditvolumen. Unterdessen dauert die Diskussion um Ausstiegsszenarien aus den fiskalpolitischen Stützungsmaßnahmen an.

Stutz zufolge müssen Banken hochriskante Geschäfte mit deutlich mehr Eigenkapital unterlegen als weniger riskante. Allerdings schränke dies die Kreditvergabe ein, was den Konjunkturmotor abwürgen könnte. In seinem Monatsbericht warnte derweil das Bundesfinanzministerium, dass eine weitere Verschärfung der Kreditbedingungen die Nachfrage nach Investitionen dämpfen könnte und so die wirtschaftliche Erholung gefährde.

Mit Blick auf Exit-Strategien mahnte die Bundesregierung eine internationale Abstimmung an. Auf Dauer gefährde die expansive Wirtschaftspolitik die öffentlichen Haushalte und die Geldwertstabilität, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beim Frankfurt European Banking Congress. Zudem bestehe die Gefahr, so die Basis für die nächste Blasenbildung und damit für eine neue Finanzmarktkrise zu legen. Schäuble zufolge komme den Notenbanken nicht allein die Verantwortung für die Inflationsbekämpfung, sondern auch für die Sicherung der Finanzmarktstabilität zu.

Schäuble zufolge ist das Finanzsystem nach wie vor anfällig und die Unsicherheit unter den Marktteilnehmern weiterhin groß. Die Krise dauere noch an, sagte er. Dabei verwies er auf Aussagen des Internationalen Währungsfonds ( IWF ), denen zufolge im Bankensektor mehr als die Hälfte der Wertberichtigungen noch bevorstehe. Weitere Belastungen ergäben sich 2010 durch zunehmende Unternehmensinsolvenzen und die steigende Arbeitslosigkeit. Die Erholung werde nach wie vor zu einem nicht geringen Teil von den in- und ausländischen Konjunkturprogrammen getragen, sagte der Minister. Daher sei es noch zu früh für ein Ende der Hilfen.

Nach Ansicht von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann ist ein Großteil der Finanzkrise überstanden. Allerdings sei es töricht, schon jetzt darüber zu jubeln, denn die wirtschaftliche Erholung sei noch «fragil» und weitere extreme Anstrengungen seien erforderlich, sagte er in Frankfurt. Zugleich erwarte er einen Bedeutungsgewinn der Regulatoren. Nach dem Scheitern von Banken und Rettungsaktionen der Regierungen habe sich die Landschaft komplett geändert. Allerdings müssten die Regeln nicht nur zur Krisenlösung beitragen, sondern diese auch verhindern können.

Bundesbankpräsident Axel Weber warnte indes vor zu starken Hoffnungen in Regulierungsbehörden. «Die erste Verteidigungslinie muss das Risikomanagement der Banken sein», sagte er in Frankfurt. «Man darf nicht erwarten, dass die Regulierer weitsichtiger sind als das Risikomanagement der Banken, dafür werden sie nicht bezahlt». Allerdings müsse die Regulierung permanent fortentwickelt werden. Sie werde es aber nie schaffen, jede Krise zu verhindern.

Von Jürgen Wutschke

 

ddp

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