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Poß: Koalition bei Bankenregulierung nicht gut aufgestellt

(ddp). Nach Ansicht von SPD-Fraktionsvize Joachim Poß leben noch immer zu viele Banker in einer Parallelwelt. Es sei Aufgabe der Politik, diese da herauszuholen, sagte er am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Allerdings sei die schwarz-gelbe Koalition beim Thema Bankenregulierung wegen unterschiedlicher Vorstellungen «nicht gut aufgestellt».

(ddp). Nach Ansicht von SPD-Fraktionsvize Joachim Poß leben noch immer zu viele Banker in einer Parallelwelt. Es sei Aufgabe der Politik, diese da herauszuholen, sagte er am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Allerdings sei die schwarz-gelbe Koalition beim Thema Bankenregulierung wegen unterschiedlicher Vorstellungen «nicht gut aufgestellt».

Es gebe «keine Verständigung über wesentliche Punkte». Zwar mache Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) «flotte Sprüche», doch stecke «keine Substanz dahinter».

Zugleich verwies er darauf, dass die Diskussion über eine Sonderabgabe für Banken, wie sie in der vergangenen Legislaturperiode in der großen Koalition aus SPD und CDU/CSU geführt wurde, an der Union gescheitert sei. In der rund einjährigen Debatte über eine steuerliche Begrenzung der Absetzbarkeit von Bonuszahlungen habe er mit der Union kein Ergebnis erzielen können.

 

ddp

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