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Turbulente Entscheidungen zum Kölner Flughafen

Bei Behinderungen im Flugverkehr spricht man gemeinhin von Turbulenzen, die die Maschinen am Himmel durchrütteln und einen Flug unvergesslich machen – im eher negativen Sinne. Seltener ist es der Fall, dass ein Flughafen von eben solchen Luftbewegungen durchgerüttelt wird. Was allerdings dem Flughafen Köln/Bonn in den letzten Tagen widerfahren ist, darf getrost in die Abteilung Turbulenzen eingefügt werden.

Bei Behinderungen im Flugverkehr spricht man gemeinhin von Turbulenzen, die die Maschinen am Himmel durchrütteln und einen Flug unvergesslich machen – im eher negativen Sinne. Seltener ist es der Fall, dass ein Flughafen von eben solchen Luftbewegungen durchgerüttelt wird. Was allerdings dem Flughafen Köln/Bonn in den letzten Tagen widerfahren ist, darf getrost in die Abteilung Turbulenzen eingefügt werden.

Zunächst einmal hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung die Einführung eines Nachtflugverbots für Passagierflüge am Köln Bonn Airport in der Zeit zwischen 0 und 5 Uhr beschlossen. Dazu Michael Garvens, Vorsitzender der Geschäftsführung des Flughafens: „Diese Entscheidung entbehrt jeder Rechtsgrundlage, sie schadet dem Luftverkehrsstandort NRW und gefährdet Arbeitsplätze. Die damit beabsichtigte Lärmentlastung ist gering, denn im Passagierverkehr sind in aller Regel kleinere, moderne und lärmarme Flugzeuge im Einsatz.

Für die am Standort Köln/Bonn operierenden Luftverkehrsgesellschaften ist der heutige Beschluss ein Zeichen fehlender Verlässlichkeit, denn die heute gültige Nachtflugregelung, die den Passagierflug gestattet, war erst im Jahr 2008 von der Landesregierung bis 2030 verlängert worden. Auch die hier angesiedelten Frachtgesellschaften sind erheblich besorgt, inwieweit die Zusage, die Genehmigung für den Frachtverkehr nicht anzutasten, auf Dauer belastbar bleibt.“

Garvens sieht in dem Beschluss einen unrechtmäßigen Eingriff in eine bestehende Betriebsgenehmigung. Und viel mehr Gegenwind kann einem Flughafenchef eigentlich nicht ins Gesicht pusten.

Aber wie das so ist mit dem Wind, der kann sich ganz schnell mal drehen und dann in Form eines kommoden Rückenwinds schnell wieder für An- und Auftrieb sorgen. Denn soeben hat das OVG in Münster bestätigt, dass die Verlängerung der aktuellen Nachtflugregelung bis 2030 rechtens war.

Dazu nochmals Michael Garvens: „Unter anderem führt das Gericht aus, dass der Flughafen Köln/Bonn so zu behandeln sei, als wäre für ihn ein Planfeststellungsbeschluss ergangen. Daher seien Ansprüche auf Unterlassung oder Einschränkung der Benutzung grundsätzlich ausgeschlossen. Etwaige Lärmschutzansprüche seien auf passive Schallschutzmaßnahmen wie etwa bauliche Schalldämmung begrenzt…Umso optimistischer sind wir, dass sich dieses Urteil auch positiv auf die aktuelle Diskussion um die von der Landesregierung angestrebte Einführung eines partiellen Passagiernachtflugverbot auswirkt.“

 

FN

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