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Globalisierungskritiker im Rosenmontagszug bleiben unbestraft

(ddp-nrw). Mehrere Globalisierungsgegner, die auf dem Kölner Rosenmontagszug 2008 gegen einen Kraftwerksbau demonstriert hatten, bleiben unbestraft. Wie der «Kölner Stadt-Anzeiger» (Dienstagausgabe) berichtete, stellte die Staatsanwaltschaft Köln das Strafverfahren gegen die Gruppe, die sich «Pappnasen» nannte, ein. Die Behörde sehe in der Aktion keinen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, sagte der Anwalt eines Teilnehmers dem Blatt.

(ddp-nrw). Mehrere Globalisierungsgegner, die auf dem Kölner Rosenmontagszug 2008 gegen einen Kraftwerksbau demonstriert hatten, bleiben unbestraft. Wie der «Kölner Stadt-Anzeiger» (Dienstagausgabe) berichtete, stellte die Staatsanwaltschaft Köln das Strafverfahren gegen die Gruppe, die sich «Pappnasen» nannte, ein. Die Behörde sehe in der Aktion keinen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, sagte der Anwalt eines Teilnehmers dem Blatt.

Unter dem Motto «Klüttendreck för Kölle – und mir han nix zo kamelle» (Kohledreck für Köln – und wir haben nichts mitzubestimmen) war im Februar 2008 Gruppe von etwa 80 Personen im Zug mitgelaufen, um so gegen den Bau des RWE-Braunkohlekraftwerks Neurath zu protestieren. Neben Umweltschützern waren auch Mitglieder der Gruppe Attac an der Demonstration beteiligt. Daraufhin erklärte die Kölner Polizei dem «Pappnasen»-Organisator Thomas Pfaff, dass es sich bei dieser Aktion offensichtlich um eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel handelt, die anmeldepflichtig sei.

Pfaff wies diese Darstellung zurück: Es handele sich um eine karnevalistische Aktion. Es sei das Wesen des Karnevals, sich mit politischen Themen auseinanderzusetzen. Die Polizei filmte jedoch die kostümierten Protestierer und übergab die Aufnahmen der Staatsanwaltschaft. Diese schloss sich jetzt der Auffassung der «Pappnasen» an.

 

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