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Recht & Steuern

Trade Buzzer UG mahnt weiter ab – Zwei andere Serienfiguren betroffen

Erst kürzlich haben wir über die Abmahnungen der Trade Buzzer UG wegen der Verletzung der Wortmarke „Sheldon Cooper“ berichtet. Die Abmahnungen richten sich gegen Anbieter von Kleidungsstücken, die ihre Ware mit dem Namen Sheldon Cooper versehen haben. Nun folgen weitere Abmahnungen wegen Verletzung der Wortmarke zweier anderer Serienfiguren.

Pixelbliss / Fotolia.com

Trade Buzzer UG lässt weitere Wortmarken eintragen

Die Trade Buzzer UG mahnt nun auch Anbieter von Kleidungsstücken ab, die ihre Ware mit dem Namen Barney Stinson oder Walter White gekennzeichnet haben. Barney Stinson spielt die berühmte Serienfigur in der US-Serie „How I Met Your Mother“ und ist insbesondere für seinen Ausspruch „„Das wird legen … es kommt gleich … där“ (Im Original: „That’s gonna be legen … wait for it … dary“) bekannt. Walter White spielt in der ebenfalls sehr beliebten und erfolgreichen Serie „Breaking Bad“ mit. Er spielt darin einen Chemielehrer, der nach einer Krebsdiagnose anfängt die Droge Chrystal Meth herzustellen um seine Therapie zu finanzieren.

Die Trade Buzzer UG ist als Inhaberin der Wortmarken dieser drei Serienfiguren beim deutschen Patent – und Markenamt eingetragen. Wer diese Marken im Zusammenhang mit dem Vertrieb seiner Produkte nutzt, wird von dem Unternehmen wegen der Verletzung von Markenrechten abgemahnt.

Wie die Abmahnung im Einzelnen aussieht:

Die Abgemahnten werden aufgefordert innerhalb einer 7-tägigen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Darin sollen sie sich verpflichten die entsprechende Wortmarke nicht mehr für den Verkauf ihrer Kleidungsstücke zu nutzen. Zudem verlangt die Trade Buzz UG die Erstattung ihrer Rechtsanwaltskosten. Diese betragen einschließlich einer Post- und Telekommunikationspauschale 1.531,90 Euro. Das bedeutet, dass für die Markenrechtsverletzung ein Streitwert in Höhe von 50.000 zugrunde gelegt wurde. Dies hält sich wohl im Rahmen dessen was üblicherweise für Markenrechtsverletzungen veranschlagt wird.

Unterlassungserklärung nicht ohne Überprüfung durch Rechtsanwalt unterschreiben

Fans dieser Serien sollten beim Werben ihrer Kleidungsstücke auf die Nennung der Namen der berühmten Serienfiguren verzichten. Bei diesen Namen handelt es sich um eingetragene Marken. Wer bereits eine Abmahnung bekommen hat, sollte die Unterlassungserklärung nicht ohne die Überprüfung durch einen Rechtsanwalt unterschreiben. Ansonsten besteht die Gefahr, dass der Abmahnende mehr unterschreibt als für die Abgabe einer wirksamen Unterlassungserklärung notwendig ist. Bei Fragen zu diesem Thema, können sich Betroffene gerne an unsere Kanzlei wenden.

 

Christian Solmecke

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