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Möglicherweise Treffen von Rüttgers und Reilly am Mittwoch

(ddp). Im Ringen um neue Staatshilfen für den Autobauer Opel kommt es am Mittwoch (7. April) möglicherweise zu einem Treffen zwischen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und Opel-Chef Nick Reilly.

(ddp). Im Ringen um neue Staatshilfen für den Autobauer Opel kommt es am Mittwoch (7. April) möglicherweise zu einem Treffen zwischen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und Opel-Chef Nick Reilly.

Ein nordrhein-westfälischer Regierungssprecher wollte zu entsprechenden Medienberichten am Dienstag in Düsseldorf jedoch keine Stellung nehmen.

Laut «Handelsblatt» (Dienstagausgabe) steht die Entscheidung über Staatshilfen für die Tochter des US-Autokonzerns General Motors (GM) kurz bevor. Trotzdem gebe es noch offene Fragen, berichtete das Blatt unter Berufung auf Unternehmens- und Regierungskreise. GM hatte für Opel und seine Schwestermarkte Vauxhall rund 1,8 Milliarden Euro Staatshilfe bei den europäischen Ländern beantragt, etwa eine Milliarde soll aus Deutschland kommen.

Zu den offenen Punkten zählt dem Bericht zufolge die Frage der Lizenzgebühren, die Opel an GM entrichten muss. Zudem müsse eine Konstruktion gefunden werden, die sicherstelle, dass deutsche Staatshilfen im Ernstfall nicht an die USA abfließen würden.

Grundlage der Beratungen im zuständigen Bürgschaftsausschuss ist das Sanierungskonzept für Opel vom 8. Februar und Erläuterungen einzelner Details, die das Unternehmen auf Nachfrage später vorlegte. Geprüft wird das Sanierungskonzept im Auftrag der Bundesregierung von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers.

In einer Bewertung für die Mitglieder des Bürgschaftsausschusses kommen die Wirtschaftsprüfer dem Zeitungsbericht zufolge zu dem Ergebnis, dass das Sanierungskonzept weiterhin erhebliche Risiken für den Steuerzahler bedeutet.

In Nordrhein-Westfalen, wo am 9. Mai Landtagswahlen stattfinden, arbeiten am Standort Bochum rund 5000 Menschen. Etwa 1800 Arbeitsplätze sollen dort wegfallen. Von den europaweit etwa 48 000 Stellen sollen bei der Sanierung 8300 Stellen wegfallen.

 

ddp/poh/ton

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