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Recht & Steuern

Hohe Strafe für das Tauschen von 30 Musiktiteln

Ein US-Bundesgericht hat die Entscheidung eines Geschworenengerichts aus dem Jahre 2009 bestätigt. Diese hatte den Studenten Joel Tenenbaum zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 675.000 US-Dollar (rund 538.000 Euro) für das Herunterladen und Verteilen von 30 Musikstücken verurteilt.

Ein US-Bundesgericht hat die Entscheidung eines Geschworenengerichts aus dem Jahre 2009 bestätigt. Diese hatte den Studenten Joel Tenenbaum zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 675.000 US-Dollar (rund 538.000 Euro) für das Herunterladen und Verteilen von 30 Musikstücken verurteilt.

16-Jähriger teilt Musik mit seinen Freunden

Als damals 16-Jähriger hatte Joel Tenenbaum über das Filesharing-Netzwerk Kazaa zwei Jahre lang, trotz Warnung, Musik heruntergeladen und an seine Freunde weiter verteilt. Daraufhin verklagte die Vereinigung der US-Musikindustrie (RIAA) den heutigen Studenten auf Schadenersatz wegen Urheberrechtsverletzungen. Insgesamt konnten Tenenbaum 30 heruntergeladene Musikstücke nachgewiesen werden. Darunter Songs der Gruppen Incubus, Green Day, Aerosmith und Nirvana.

22.500 US-Dollar Schadenersatz pro Musikstück

Ein US-Geschworenengericht verurteilte Joel Tenenbaum im August 2009 zu einer Gesamtstrafe von 675.000 US-Dollar. Dies entspricht 22.500 US-Dollar Schadenersatz pro Musikstück. Diese Summe wurde später von der Vorsitzenden Richterin, aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken, auf 67.000 Dollar herabgesetzt. Da jedoch weder Tenenbaum, noch die RIAA mit dem Urteil zufrieden waren, ging der Fall weiter vor das Berufungsgericht.

In der Berufungsinstanz wurde entschieden, dass die ursprünglich veranschlagte Höhe der Schadenersatzzahlung gerechtfertigt ist und nicht im Widerspruch zur Verfassung steht. 675.000 Dollar sind, nach Ansicht der Bundesrichterin, für das mutwillige Herunterladen und Verbreiten von Musik keine unverhältnismäßige Summe. Das Verhältnis zwischen den Straftaten und dem daraus entstandenen Schaden für die Kläger ist damit angemessen berücksichtigt. Die Summe von 675.000 Dollar befindet sich im Gegenteil, nach Ansicht des Gerichts, noch im unteren Bereich der vorgesehenen Geldstrafen bei absichtlichem Urheberrechtsbruch. Nach US-Recht wäre in dem Fall eine Strafe im vierstelligen Millionenbereich möglich gewesen.

Das Berufungsgericht verwies den Fall wieder an die erste Instanz, die sich daraufhin dem Urteil anschloss. Tenenbaum leitete daraufhin Schritte für eine erneute Berufung ein. Das US-Bundesgericht bestätigte aber nun nochmals das Urteil des Geschworenengerichts. Es bleibt bei den 675.000 Dollar Strafe.

 

Christian Solmecke

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