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Troika für die NRW-CDU? – Bosbach unterstützt Krautscheid

(ddp-nrw). In der nordrhein-westfälischen CDU ist wegen des geplanten Rückzugs von Landeschef und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers angeblich eine Führungs-Troika geplant. Integrationsminister Armin Laschet, Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Generalsekretär Andreas Krautscheid sollen sich die CDU-Führungsaufgaben in NRW teilen, berichtete das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» am Samstag vorab. Ein NRW-CDU-Sprecher sagte auf ddp-Anfrage lediglich: «Davon ist uns nichts bekannt.»

(ddp-nrw). In der nordrhein-westfälischen CDU ist wegen des geplanten Rückzugs von Landeschef und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers angeblich eine Führungs-Troika geplant. Integrationsminister Armin Laschet, Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Generalsekretär Andreas Krautscheid sollen sich die CDU-Führungsaufgaben in NRW teilen, berichtete das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» am Samstag vorab. Ein NRW-CDU-Sprecher sagte auf ddp-Anfrage lediglich: «Davon ist uns nichts bekannt.»

«Wir brauchen sie alle und können uns keinen lähmenden Streit um Köpfe erlauben», sagte laut «Spiegel» ein Vorstandsmitglied, das für die «charmante Lösung: drei für Rüttgers» wirbt. Damit es am 6. Juli nicht zu einer Kampfabstimmung zwischen Laschet und Laumann um das Amt des Fraktionsvorsitzenden kommt, soll Laumann den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden in der Bundespartei bekommen. Laumann ist bereits Bundesvorsitzender der CDU-Arbeitnehmerschaft.

Laschet könnte dann die Fraktion übernehmen, heißt es im «Spiegel». Krautscheid hatte bisher abgewunken und konzentriert sich auf seine Aufgabe als CDU-Generalsekretär. Offen ist, ob er sich im Frühjahr kommenden Jahres um den Landesvorsitz bewirbt.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hält Krautscheid für einen guten Kandidaten für das Amt des CDU-Landesvorsitzenden. «Wenn Andreas Krautscheid kandidiert, wäre er eine gute Wahl», sagte Bosbach. «Er hat viel Erfahrung und sich in allen Ämtern bewährt.»

Rüttgers will auf dem CDU-Landesparteitag 2011 nach mehr als einem Jahrzehnt nicht wieder für den Chefposten im größten Landesverband der Christdemokraten kandidieren. Auch den Posten des stellvertretenden CDU-Bundeschefs will er abgeben.

Die NRW-CDU hatte bei der Landtagswahl am 9. Mai eine schwere Niederlage einstecken müssen. Die Union verlor mehr als zehn Prozentpunkte und fuhr das schlechteste Landtagswahlergebnis in der NRW-Landesgeschichte ein. In Düsseldorf soll die NRW-SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft am 13. oder 14. Juli im Landtag zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden.

Unterdessen rechnen Teile der nordrhein-westfälischen CDU mit baldigen Neuwahlen. Der Chef der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Peter Hintze, sagte, er gehe davon aus, dass es innerhalb des nächsten Dreivierteljahres dazu kommt. Nach seiner Ansicht strebt die geplante rot-grüne Minderheitsregierung diesen Schritt rasch an. Seine Partei sei darauf vorbereitet, sagte Hintze.

Rüttgers, der am Samstag 59 Jahre alt wurde, nahm derweil parteiinterne Gegner ins Visier. Über einen Rückzug aus der Politik habe er bereits «Anfang Mai, wenige Tage vor der Landtagswahl», nachgedacht, sagte der geschäftsführende Ministerpräsident. Im Landtagswahlkampf waren immer wieder belastende Informationen aus den Reihen der CDU in den Medien platziert worden. Vor allem die Sponsoring -Affäre hatte ab Februar zu einem Einbruch der Landes-CDU in den Umfragen geführt.

Auf die Frage, welche Fehler die NRW-CDU gemacht habe, sagte Rüttgers: «Der Diskussionsprozess, warum wir in kurzer Zeit 430 000 Wähler verloren haben, wird noch einige Zeit dauern. Wir waren vermutlich zu sicher, dass wir die Wahl mit unserer guten Regierungsbilanz gewinnen. Dazu kommt unter anderem das Problem von ‚Heckenschützen‘ aus den eigenen Reihen.»

Tatsächlich hatte die NRW-CDU bei der Landtagswahl rund eine Million Stimmen gegenüber der letzten Landtagswahl 2005 verloren. Gegenüber der Bundestagswahl 2009 waren es für die CDU an Rhein und Ruhr Verluste von rund 430 000 Stimmen.

(Weitere Quellen: Hintze in WDR5; Rüttgers in der «Bild»-Zeitung; Bosbach im «Kölner Stadt-Anzeiger» (Samstagausgaben))

Von Martin Teigeler

 

ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach

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