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Rot-grüne Minderheitsregierung in NRW geplant

(ddp-nrw). Eine Entscheidung im nordrhein-westfälischen Machtpoker steht an. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft will laut einem Bericht von «Spiegel Online» vom Donnerstag mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden. Sie selbst soll demnach CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ablösen.

(ddp-nrw). Eine Entscheidung im nordrhein-westfälischen Machtpoker steht an. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft will laut einem Bericht von «Spiegel Online» vom Donnerstag mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden. Sie selbst soll demnach CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ablösen.

NRW-SPD-Fraktionssprecher Thomas Breustedt bestätigte die Pläne auf ddp-Anfrage. Weitere Angaben machte er zunächst nicht. SPD und Grüne beraten derzeit in einer telefonischen Schaltkonferenz über ihr weiteres Vorgehen.

SPD und Grüne haben im Düsseldorfer Landtag 90 Mandate. In den ersten drei Wahlgängen würde Kraft die absolute Mehrheit von 91 Stimmen benötigen. Ab dem vierten Wahlgang reicht bei der Wahl des Regierungschefs die einfache Mehrheit. Sollten sich Abgeordnete der elfköpfigen Linksfraktion enthalten, könnte Kraft mit den Stimmen von Rot-Grün gewählt werden. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist seit dem 9. Juni nur noch geschäftsführender Regierungschef. Schwarz-Gelb war am 9. Mai in NRW abgewählt worden.

 

ddp-Korrespondent Ulrich Breitbach

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